2386/J-BR/2006

Eingelangt am 09.02.2006
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Anfrage

der Bundesräte Mag. Susanne Neuwirth
und GenossInnen

betreffend Rainerkaserne in Salzburg/Glasenbach - Nutzung als Ausweichquartier für
die HTL Hallein

an den Bundesminister für Landesverteidigung

Das Theoriegebäude der HTL Hallein wird ab Beginn 2007 abgerissen und neu gebaut.

Von der BIG wurde als Übergangsquartier von Herbst 2006 bis Herbst 2008 u.a. die

Rainerkaserne genannt.

Diese Räumlichkeiten hätten gegenüber der Variante „Containerbau" die Vorteile der

Benutzbarkeit ohne große Umbauten und brächten eine Kostenersparnis von 300.000.- bis

400.000.- €.

Die Rainerkaserne soll in nächster Zukunft gänzlich aufgelassen und verwertet werden.

Allerdings scheint die zwischenzeitliche Nutzung als Ausweichquartier für die HTL Hallein

auf Schwierigkeiten zu stoßen, da in der Rainerkaserne derzeit noch die Militärmusik und

eine Sanitätsabteilung untergebracht sind und Sicherheitsaspekte gegenüber der höheren

Schule ins Treffen geführt werden.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende

Anfrage:

1. Wie sieht die weitere Vorgangsweise bei der Verwertung der Rainerkaserne aus?

2. Kann ein Teil der Kaserne als Ausweichquartier für die HTL Hallein von Herbst 2006
bis Herbst 2008 genutzt werden?

3. Wenn ja, zu welchen Bedingungen?

4. Wenn nein, welche Voraussetzungen müssten geschaffen werden, damit eine
kostengünstige Nutzung für diese Zwecke möglich ist?

5. Können die momentan in der Rainerkaserne stationierten Einheiten in anderen Kasernen
im Bundesland Salzburg untergebracht werden?

6. Wann ist mit einer endgültigen Entscheidung über die zwischenzeitliche Nutzung für
die HTL Hallein zu rechnen?