2386/J-BR/2006
Eingelangt am
09.02.2006
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möglich.
Anfrage
der Bundesräte Mag. Susanne Neuwirth
und GenossInnen
betreffend Rainerkaserne in Salzburg/Glasenbach -
Nutzung als Ausweichquartier für
die HTL Hallein
an den Bundesminister für Landesverteidigung
Das Theoriegebäude der HTL Hallein wird ab Beginn 2007 abgerissen und neu gebaut.
Von der BIG wurde als Übergangsquartier von Herbst 2006 bis Herbst 2008 u.a. die
Rainerkaserne genannt.
Diese Räumlichkeiten hätten gegenüber der Variante „Containerbau" die Vorteile der
Benutzbarkeit ohne große Umbauten und brächten eine Kostenersparnis von 300.000.- bis
400.000.- €.
Die Rainerkaserne soll in nächster Zukunft gänzlich aufgelassen und verwertet werden.
Allerdings scheint die zwischenzeitliche Nutzung als Ausweichquartier für die HTL Hallein
auf Schwierigkeiten zu stoßen, da in der Rainerkaserne derzeit noch die Militärmusik und
eine Sanitätsabteilung untergebracht sind und Sicherheitsaspekte gegenüber der höheren
Schule ins Treffen geführt werden.
Die
unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende
Anfrage:
1. Wie sieht die weitere
Vorgangsweise bei der Verwertung der Rainerkaserne aus?
2.
Kann ein Teil der Kaserne als Ausweichquartier für die
HTL Hallein von Herbst 2006
bis
Herbst 2008 genutzt werden?
3.
Wenn
ja, zu welchen Bedingungen?
4.
Wenn
nein, welche Voraussetzungen müssten geschaffen
werden, damit eine
kostengünstige
Nutzung für diese Zwecke möglich ist?
5.
Können die momentan in der Rainerkaserne stationierten
Einheiten in anderen Kasernen
im Bundesland
Salzburg untergebracht werden?
6.
Wann ist mit einer endgültigen Entscheidung über die
zwischenzeitliche Nutzung für
die HTL Hallein zu
rechnen?