2391/J-BR/2006

Eingelangt am 07.03.2006
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Anfrage

der Bundesrätin Konrad, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen

betreffend HIV/AIDS-Prävention

Die Prävention von HIV/AIDS hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich an
politischem und medialem Stellenwert verloren. Beratungseinrichtungen, die
Aufklärungsarbeit an Schulen leisten, berichten von immer geringerem Vorwissen von
SchülerInnen; auch die Verkaufszahlen von Kondomen sind rückläufig. Laut österreichischer
AIDS-Gesellschaft sind die Neuinfektionen auch in Österreich ansteigend. Dies gilt
insbesondere für Frauen und für heterosexuelle Kontakte. Infektionen durch heterosexuelle
Kontakte liegen in mehr als 40 Prozent der Fälle vor. 20 Prozent der Infektionen erfolgten
über intravenösen Drogenkonsum.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen deshalb folgende

ANFRAGE

1. Welche bundesweiten Kampagnen zur HIV/AIDS-Prävention wurden in welcher Höhe

vom Gesundheitsministerium seit 1993 unterstützt? Bitte um Aufschlüsselung nach

Jahren.

2.Welche bundesweiten Kampagnen zur HIV/AIDS-Prävention werden vom

Gesundheitsministerium geplant und wann sollen diese starten?

3.Welche Förderungen für autonome Kampagnen, beispielsweise der AIDS-

Hilfen wurden seit 2000 ausbezahlt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

4.Welche finanziellen Förderungen durch das Gesundheitsministerium gibt

es für HIV-Testungen?

5.Welche Initiativen seitens des Gesundheitsministeriums gibt es, um

mit dem zuständigen Ministerium für die Bundesgartenverwaltung eine

Übereinkunft betreffs der Installation eines Kondomautomaten im Englischen

Garten (Hofgarten Innsbruck) zu treffen? Mit welcher Begründung wurde eine Installation

bisher verhindert?

ö.Welche Initiativen seitens des Gesundheitsministeriums gibt es, um

eine medizinische Fachausbildung zum Themenbereich HIV/AIDS/STD zu

installieren?

7.Planen Sie eine gesetzliche Regelung, wonach es Altersheimen

untersagt werden soll, generelle Aufhahmeverbote für HIV-positive Personen

auszusprechen?

8.Welche Studien zu Verbreitung und Übertragungswegen von HIV wurden

von Ihnen seit 2000 in Auftrag gegeben?

9.In welcher Höhe unterstützt das Gesundheitsministerium die einzelnen

AIDS-Hilfen finanziell? Bitte aufschlüsseln nach Jahren seit 2000.

10.Welche Unterstützungen durch das Gesundheitsministerium gibt es für

schulexterne Personen, die schulische Gesundheitsaufklärung in Bezug auf STD

betreiben?