2393/J-BR/2006
Eingelangt am 10.03.2006
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Anfrage
der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte
(Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing.
Reinhold Einwallner)
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und
Technologie
betreffend
Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen
Die am 27. Oktober 2003 mit der Schweiz abgeschlossene
Vereinbarung über die Zusammen-
arbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens beinhaltet unter
anderem die Absicht,
die
Eisenbahnverbindung zwischen Bregenz und St. Margrethen sowohl in technischer
als auch
organisatorischer
Hinsicht zu modernisieren. Sie wurden damals in den Vorarlberger Nachrichten
mit
der Äußerung zitiert, dass nun sofort mit den Planungen begonnen werden könne
und diese
bis
Ende 2004 abgeschlossen sein sollen. Im Österreichischen Generalverkehrsplan
ist dieses
Vorhaben mit einer Gesamtinvestition von rund 22 Millionen Euro und dem
Zeitraum bis 2006
vorgesehen. Das Projekt würde die Fahrzeit zwischen Bregenz und St. Gallen
wesentlich ver-
kürzen, Vorarlberg besser als bisher an das sehr leistungsfähige Schweizer
Bahnnetz anbinden
und auch die Bahnverbindung zwischen München und Zürich attraktiver machen.
In der Anfragebeantwortung 2109/AB-BR/2005 vom 13. Mai
2005 haben Sie ausgeführt, dass
die
ÖBB für dieses Projekt eine Förderung im Rahmen des INTERREG III A-Programms
„Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein"
beantragt hätten, womit fast die Hälfte der Planungskosten
durch
dieses EU-Programm kofinanziert würden. Dies sei aber von der Einhaltung
bestimmter
Regeln abhängig, so könnten unter anderem bereits vor Erteilung der
Förderzusage erfolgte
Ausgaben nicht gefördert werden. Nachdem der ÖBB-Rahmenplan die
Planungstätigkeit bis
2006
und die Baumaßnahmen ab 2008 vorsehe, seien aus dem Abwarten der Förderzusage
der
EU
keine Verzögerungen zu erwarten.
Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den
Herrn Bundesminister für Verkehr,
Innovation
und Technologie folgende
Anfrage:
1.
Liegt die Förderzusage der EU für das von der ÖBB beantragte
Projekt „Ausbauplanung der
Eisenbahnstrecke
St. Margrethen - Bregenz" inzwischen vor?
2.
Bleibt es dabei, dass die Planungstätigkeit 2006
abgeschlossen sein wird und die Baumaß-
nahmen
im Jahr 2008 beginnen werden?