2429/J-BR/2006

Eingelangt am 27.07.2006
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Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend Maßnahmen zur Reduktion von Hörschäden bei Jugendlichen in Diskotheken

Der Vorarlberger Landtag hat mit Entschließung vom 7. Juli 2006 gefordert, dass in Zusammen-
arbeit zwischen dem Fachverband Gastronomie in der Wirtschaftskammer Österreich und dem
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit verbindliche Schall-Richtwerte und Regeln
ausgearbeitet werden, die dem neuesten Stand der technischen und medizinischen Wissen-
schaften entsprechen und den Gewerbebehörden für die Durchführung ihrer Betriebsanlagen-
verfahren zur Verfügung gestellt werden. In diesem Zusammenhang soll auch sichergestellt
werden, dass die kontinuierliche Einhaltung dieser Richtwerte bestmöglich nachgewiesen wird.
Weiters soll geprüft werden, ob die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung
ausreichend erscheinen.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit folgende

Anfrage:

Was haben Sie bisher unternommen bzw. werden Sie unternehmen, um der Entschließung des
Vorarlberger Landtags Rechnung zu tragen?