2429/J-BR/2006
Eingelangt am 27.07.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der
vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar
Mayer und
Ing. Reinhold
Einwallner)
an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
betreffend Maßnahmen zur Reduktion von Hörschäden bei Jugendlichen in Diskotheken
Der
Vorarlberger Landtag hat mit Entschließung vom 7. Juli 2006 gefordert,
dass in Zusammen-
arbeit zwischen dem
Fachverband Gastronomie in der Wirtschaftskammer Österreich und dem
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit verbindliche Schall-Richtwerte
und Regeln
ausgearbeitet werden, die dem neuesten Stand der technischen und medizinischen
Wissen-
schaften entsprechen und den Gewerbebehörden für die
Durchführung ihrer Betriebsanlagen-
verfahren zur Verfügung gestellt werden. In diesem Zusammenhang soll auch
sichergestellt
werden, dass die kontinuierliche Einhaltung
dieser Richtwerte bestmöglich nachgewiesen wird.
Weiters soll geprüft werden, ob die bestehenden
Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung
ausreichend erscheinen.
Daher
richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister
für Wirtschaft und
Arbeit
folgende
Anfrage:
Was
haben Sie bisher unternommen bzw. werden Sie unternehmen, um der
Entschließung des
Vorarlberger Landtags
Rechnung zu tragen?