2443/J-BR/2006

Eingelangt am 28.08.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Schimböck

und GenossInnen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Autobahnanschluss Johannes-Kepler-Universität, Nichtberücksichtigung der

Wünsche der Bevölkerung und der Bedürfnisse einer hochwertigen Bildungseinrichtung

Bei einer Planungsbesprechung betreffend den Autobahnanschluss bei der Johannes Kepler-
Universität wurden laut einem vorliegenden Aktenvermerk plötzlich „unlösbare Probleme“
entdeckt, sodass "aus verkehrstechnischer Sicht eine Umsetzung der Süd-Variante nicht
empfohlen wird". Die Asfinag will statt der angestrebten Süd-Variante einen Vollanschluss
weiter nördlich.

Diese Version wird von den Vertretern der Stadt Linz und den Anwohnern abgelehnt. 2004
wurde die Süd-Variante von Staatssekretär Kukacka zugesagt, entsprechende Beschlüsse des
Linzer Gemeinderates (1/3 Finanzierung) liegen seit Juni 2005 vor.

Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Asfinag das vorliegende Projekt, bei dem
Übereinstimmung zwischen Bund, Land und Stadt erzielt wurde, nunmehr in Frage stellt.
Diese Handlungsweise gefährdet und verzögert unmittelbar die Entwicklung des Science
Parks der Johannes-Kepler-Universität. Der Science Park ist ein zukunftsorientiertes Projekt
mit 600 Mitarbeitern, das für tausende Studenten einen Innovationsschub im Bereich Lehre
und Forschung bedeutet. Eine grundsätzliche Voraussetzung für den Science Park ist eine
entsprechende Verkehrsanbindung. Dem liegen raumordnerische Festlegungen des Linzer GR
zugrunde.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation
und Technologie nachstehende

Anfrage:

1.   Wurden Sie von Staatssekretär Kukacka über die Problematik einer verstärkten

Verkehrsbelastung der Wohnbevölkerung im Bereich der Altenberger Straße, die sich aus
der von der Asinfang ins Auge gefassten Variante ergibt, informiert?
Wenn ja, welche weiteren Schritte wurden Ihrerseits unternommen?

2. Mit welchem genauen Zeithorizont wurden die Umsetzungsschritte zur Realisierung der
Autobahnabfahrt bei der Johannes-Kepler-Universität geplant?

3. Wann wurden Sie erstmals von Staatssekretär Kukacka über mögliche Termine des
Baubeginns informiert?

4. Wie ist es möglich, dass trotz der vorliegenden Planungen „plötzlich“ die Umsetzung der
Süd-Variante „aus verkehrstechnischer Sicht“ nicht empfohlen wird?

5. Wie erklärt sich diese verkehrstechnische Sicht im Detail?

6. Zu welcher Zeitverzögerung führt die plötzliche „Meinungsänderung“ bei der Umsetzung
des Projektes?

7. Halten Sie es für eine grundsätzliche Aufgabe der Asfinag, bei der Bereitstellung von
Verkehrswegen den berechtigten Wünschen der Wohnbevölkerung sowie den dringenden
Bedürfnissen einer hochwertigen Bildungseinrichtung mit tausenden Mitarbeitern und
Studenten, die darüber hinaus eine wichtige Grundlagenarbeit für die österreichische
Wirtschaft leistet, mit der gebotenen Dringlichkeit voll Rechnung zu tragen?

Wenn nein, warum nicht?