2466/J-BR/2006
Eingelangt am 20.12.2006
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Anfrage
die Budesrätlnnen Schennach, Konrad und FreundInnen
an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft & Kultur
betreffend Rechnungshofbericht zum Österreichischen Archäologischen Institut
Aufgrund
eines Rechnungshofberichts beabsichtigt das Bundesministerium für
Bildung, Wissenschaft und Kultur
Konsequenzen zu ziehen, gegen die sich der
Direktor des ÖAI vehement sträubt.
Besonders bedauerlich ist die Verquickung
persönlicher Interessen mit jenen der Republik
- etwa durch die Gründung der
„Privatstiftung Ephesos“.
Hier scheint
dringender Handlungsbedarf des zuständigen Ministerium vorzuliegen,
wie es auch der
Rechnungshofbericht deutlich macht.
Die unterfertigten BundesrätInnen stellen daher folgende
ANFRAGE:
1.
Hat der Rechnungshof-Rohbericht eine Enthebung des Direktors des
Österreichischen
Archeologischen Instituts (ÖAI) empfohlen bzw.
Schadenersatzansprüche gegen ihn gestellt?
2.
Inwieweit sind ÖAW (Österreichische
Akademie der Wissenschaften) und das
ÖAI an gleichwertigen Projekten
beteiligt? Ist diese Doppelgleisigkeit zu
rechtfertigen?
3.
Wie rechtfertigt sich die Doppelfunktion des ÖAI-Direktors
als Direktor eines
ähnlichen Forschungsinstituts an
der ÖAW?
4.
Welche Rolle spiet die Privatstiftung Ephesos und wie ist die Person
des
Direktors damit
verquickt?
5.
Bestand ein Auftrag zum persönlichen Eigentumserwerb für Grundstücke an
den Direktor durch
das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und
Kultur?
6. Sehen Sie Säumigkeiten in der ganzen Angelegenheit durch Ihr Ministerium?