2479/J-BR/2007

Eingelangt am 31.01.2007
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Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und Ing. Reinhold Einwallner)

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen

Die am 27. Oktober 2003 mit der Schweiz abgeschlossene Vereinbarung über die Zusammen- arbeit bei der weiteren Entwicklung des Eisenbahnwesens beinhaltet unter anderem die Absicht, die Eisenbahnverbindung zwischen Bregenz und St. Margrethen sowohl in technischer als auch organisatorischer Hinsicht zu modernisieren. Im Österreichischen Generalverkehrsplan ist dieses Vorhaben mit einer Gesamtinvestition von rund 22 Millionen Euro und dem Zeitraum bis 2006 vorgesehen. Das Projekt würde die Fahrzeit zwischen Bregenz und St. Gallen wesentlich ver- kürzen, Vorarlberg besser als bisher an das sehr leistungsfähige Schweizer Bahnnetz anbinden und auch die Bahnverbindung zwischen München und Zürich attraktiver machen.

In der Anfragebeantwortung 2200/AB-BR/2006 des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 10. Mai 2006 wurde in Aussicht gestellt, dass die Planungsarbeiten um die Jahreswende 2006/2007 abgeschlossen sein werden, sodass nachfolgend die erforderlichen Verfahrensschritte zur Erlangung der behördlichen Genehmigungen eingeleitet werden können. Hinsichtlich des Beginns der Baumaßnahmen wurde bereits in der Anfragebeantwortung 2109/AB-BR/2005 vom 13. Mai 2005 das Jahr 2008 in Aussicht gestellt.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Sind die Planungsarbeiten abgeschlossen bzw. bis zu welchem Zeitpunkt werden sie abgeschlossen sein?

2. Welche behördlichen Genehmigungen werden erforderlich sein?

3. Bleibt es dabei, dass 2008 mit den Baumaßnahmen begonnen wird?