2508/J-BR/2007

Eingelangt am 13.04.2007
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Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Aufbau einer Alpentransitbörse

Im Regierungsprogramm wurde in Aussicht genommen, mit den österreichischen Nachbarn am
Aufbau einer Alpentransitbörse zu arbeiten. Damit würde auch der am 22. Juni 2006 von der
Europäischen Kommission vorgestellten Aktualisierung des Weißbuches Verkehr und der
Alpenkonvention mit ihrem Bekenntnis zu marktkonformen Anreizen für die Lenkung des
Verkehrs Rechnung getragen. Mit der Alpentransitbörse soll eine begrenzte Anzahl von Fahrten
über die Alpen auf die verschiedenen Übergänge und Werktageverteilt und dann über eine
internetgestützte Börse gehandelt werden. Damit wird das ökologische Ziel eines besseren
Schutzes der Alpenregionen und ihrer Bewohner mit einem marktwirtschaftlichen Instrument
verbunden. Auf diese Weise soll der Schwerverkehr in den Alpen auf ein für Mensch und Natur
erträgliches Maß reduziert und die Verlagerung des Güterfernverkehrs auf die Bahn verstärkt
werden.

Besonders weit entwickelt sind diese Überlegungen in der Schweiz, sodass es nahe liegt, auf den
dort erarbeiteten Grundlagen aufzubauen. Abgesehen davon ist es entsprechend der Zielsetzung
im Regierungsprogramm sinnvoll, eine gemeinsame Vorgangsweise aller Alpenländer und das
notwendige Einvernehmen mit der EU anzustreben.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. In welcher Weise wird an dem im Regierungsprogramm verankerten Aufbau einer
Alpentransitbörse gearbeitet?

2. Wie wird das Einvernehmen mit den Nachbarstaaten und der Europäischen Union
hergestellt?

3. Bis wann ist mit konkreten Ergebnissen für die angestrebte Alpentransitbörse zu rechnen?