2520/J-BR/2007

Eingelangt am 21.06.2007
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Anfrage

der Bundesräte Alfred Schöls

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend weiterer Ausbau der A 5 Trasse Nord /Schrick - Drasenhofen

Die Planungsarbeiten für die A 5 Nord sind abgeschlossen. Als Bauzeit wurde
2010 bis 2013 festgelegt. Im Juli 2007 ist die UVP abgeschlossen und die
Grundablöse wird seitens der ASFINAG im Herbst 2007 erfolgen.

Die unterfertigten Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für
Verkehr, Innovation und Technologie nachfolgende

Anfrage:

1. Werden Sie die Finanzierung dieses Projektes mit dem PPP - Modell oder
durch eine normale Ausschreibung durchführen ?

2. Die A 5 ist als TEN - Projekt gereiht. Wie hoch ist der finanzielle
Anteil der EU für dieses Projekt ?

3. In einem Schreiben vom April 2007 hat Sie der Tschechische Transportminister Rebicek um
eine Stellungnahme bezüglich der Positionierung des Grenzüberganges gebeten. Haben Sie diese
Anfrage bereits beantwortet und wenn ja, wie war Ihre Antwort ?