2534/J-BR/2007

Eingelangt am 17.07.2007
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Anfrage

der Bundesräte Alfred Schöls,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Umbau und Generalsanierung des Objektes 7 in der Bolfras-Kaserne in

Mistelbach

Die Teilnahme Österreichs an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Europas soll
unter anderem durch KIOP/KPE-Einheiten sichergestellt werden. Um die erforderlichen
Personalstärken zu erreichen, werden - neben verbesserter Besoldung - auch zeitgemäße
Unterkünfte erforderlich sein.

Diesen Notwendigkeiten wurde seitens des Bundesministeriums für Landesverteidigung
durch entsprechende Planungen Rechnung getragen.

Konkret wurden für die Generalsanierung und Adaptierung des Objektes 7 in der Bolfras-
Kaserne die erforderlichen Planungen abgeschlossen und sogar Ende Jänner 2007 die
Bauverhandlung mit der Bezirkshauptmannschaft Mistelbach erfolgreich durchgeführt. Seit
diesem Zeitpunkt liegt eine aufrechte Baubewilligung vor.

Weiters wurden die im Bauprogramm vorgesehenen finanziellen Mittel in der Höhe von
€ 500.000,- zur Freigabe beantragt.

Nunmehr sind insbesondere im Zusammenhang mit dem Budget des BMLV Befürchtungen
aufgetreten, dass sich der dringend notwendige Beginn der Generalsanierung und des
Umbaues verzögern könnte.

Die unterfertigten Bundesräte stellen daher in diesem Zusammenhang an den
Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Ist die finanzielle Bedeckung des angeführten Bauvorhabens in der Kaserne Mistelbach
im Baubudget des Bundesministeriums für Landesverteidigung sichergestellt?

2. Sollte dies nicht der Fall sein, welche alternative Finanzierungsform könnte als
Ersatzlösung herangezogen werden?

3. Wann wird - nachdem alle erforderlichen behördlichen Genehmigungen nunmehr seit
nahezu 6 Monaten vorliegen - mit dem Umbau begonnen?

4. Zu welchem Zeitpunkt ist aus heutiger Sicht mit einem Abschluss der Baumaßnahmen
zu rechnen und kann eine Übergabe an die Truppe erfolgen?