2536/J-BR/2007

Eingelangt am 20.07.2007
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Anfrage

der Bundesräte Waltraut Hladny, Kaltenbacher, Mag. Klug, Maria Mosbacher

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Stationierung der FLIR-Hubschrauber in Graz

Das Bundesministerium für Inneres beabsichtigt bis zum Frühjahr 2008 acht neue
Hubschrauber für den Exekutiv- und Katastrophenhilfsdienst anzukaufen. Von den acht
Hubschraubern sollen vier Stück als FLIR (Forward Looking Infra Red)- Hubschrauber
ausgerüstet werden. Diese modernen Fluggeräte verfügen über lichtstarke Suchscheinwerfer,
Infrarot- und Wärmebildkameras und können im Gegensatz zu den bisherigen
Hubschraubern, die nur zwischen acht Uhr morgens bis zum Einbruch der Dämmerung
einsetzbar sind, 24 Stunden am Tag verwendet werden. Diese durchgehende Einsetzbarkeit
stellt vor allem bei Personensuchaktionen oder beim Feststellen von Glutnestern eine
dringend erforderliche Unterstützung für die Einsatzkräfte dar.

Graz bietet als zweitgrößte Stadt Österreichs einen sehr großen Einsatzradius für diese
hochmodernen Helikopter und muss daher bei der in Diskussion stehenden Standortauswahl
berücksichtigt werden. Für den Standort Graz spricht weiters, dass am Flughafen Graz-
Thalerhof bereits die gesamte Infrastruktur mitsamt den notwendigen Räumlichkeiten
vorhanden ist. Schließlich ist Graz auch der Hauptstützpunkt der Polizei-Sondereinheit
„Cobra“, die bei Einsätzen sofort auf dieses Fluggerät zugreifen könnte.

Obwohl ausreichend objektive Gründe für eine Stationierung in Graz vorliegen, gibt es
Hinweise, dass seitens des Innenministeriums die Steiermark mit dem Standort Graz keine
Berücksichtigung finden soll und dies, obwohl der steirische Landtag am 12. Juni 2007 einen
einstimmigen Beschluss fasste, zumindestens einen der neuen Hubschrauber in dauerhaft in
Graz zu stationieren.

Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Inneres
nachstehende

Anfrage:

1.       Wieviele FLIR-Hubschrauber wird das Innenministerium bis Juni 2008 in Dienst
stellen?

2. Auf welche Standorte werden diese Neubeschaffungen aufgeteilt?

3. Ist Ihnen der einstimmige Beschluss des steirischen Landtages auf Stationierung
eines FLIR-Hubschraubers in Graz bekannt?

4.       Welche Faktoren sprechen derzeit dagegen, in der Landeshauptstadt Graz einen
FLIR-Helokopter dauerhaft zu stationieren?