2593/J-BR/2008

Eingelangt am 13.02.2008
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Anfrage

der vom Vorarlberger Landtag entsandten Bundesräte (Jürgen Weiss, Edgar Mayer und
Ing. Reinhold Einwallner)

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen

In der Anfragebeantwortung 2284/AB-BR/2007 vom 30. März 2007 wurde ausgeführt, dass der
ursprünglich für Ende 2006 in Aussicht genommene Abschluss der Planungsarbeiten für den
Ausbau der Bregenzstrecke Bregenz - St. Gallen deshalb nicht eingehalten werden konnte, weil
nach dem Rhein-Hochwasser vom August 2005 Umplanungen erforderlich wurden. Die
Planungsarbeiten sollen nunmehr Ende 2007 abgeschlossen werden, sodass nachfolgend die
erforderlichen Verfahrensschritte zur Erlangung der notwendigen Genehmigungen eingeleitet
werden können. Von Seiten der ÖBB-Infrastruktur Bau AG sei mitgeteilt worden, dass der
Antrag auf eisenbahnrechtliche Bewilligung ebenfalls bis Ende 2007 erfolgen werde.

Daher richten die unterzeichneten Bundesräte an den Herrn Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Sind die Planungsarbeiten für den Ausbau der Bahnstrecke Bregenz - St. Gallen inzwischen
abgeschlossen?

2. Wurde bereits ein Antrag auf eisenbahnrechtliche Bewilligung des Vorhabens eingebracht?

3. Wie ist der Stand des eisenbahnrechtlichen Genehmigungsverfahrens?

4. Wie ist der Stand der Abstimmungsgespräche mit den Schweizer Gemeinden und dem
Schweizer Bundesamt für Verkehr?

5. Bleibt es dabei, dass der Ausbau 2010 beginnen und die Ausbaustrecke 2013 in Betrieb
genommen werden soll?