2624/J-BR/2008

Eingelangt am 06.05.2008
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Anfrage

der Bundesrätin Kerschbaum, Freundinnen und Freunde

an Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Gymnasium Korneuburg

Seit dem Schuljahr 2006/2007 betreibt die Stadtgemeinde Korneuburg ein Privatgymnasium mit Unterstützung des Landes Niederösterreich und der Umlandgemeinden und mit dem Ziel einer möglichst raschen Verbundlichung. Da der Bezirk Korneuburg zu den am stärksten wachsenden Regionen Österreichs gehört, ist der Bedarf an dieser Schule nachweislich gegeben. Nach wie vor ist das nächstgelegene Gymnasium in Stockerau maßlos überfüllt.

Seit einigen Wochen liegen nun auch die Pläne der Landesimmobiliengesellschaft für den Neubau des Gymnasiums vor, der vor allem die Stadtgemeinde Korneuburg mit hohen Kosten belasten wird, solange die Übernahme der AHS als Bundesschule nicht gegeben ist.

Die unterfertigten BundesrätInnen stellen daher folgende

ANFRAGE:

1) Werden Sie die Vorgangsweise ihrer Vorgängerin, Min. Gehrer, bei der Neuerrichtung von Bundesschulen fortsetzen, die zuletzt fast nur mehr unter der Prämisse erfolgt sind, dass Gemeinden diese Schulen über Jahre vorfinanzieren?

2) Wurden in den letzten Jahren neue Bundesschulen errichtet, die nicht zuerst von Gemeinden oder anderen Schulträgern gegründet und erst dann verbundlicht worden sind? Wenn ja, welche?

3) Welche Bundesschulen wurden in den letzten 10 Jahren in Niederösterreich erst von anderen Trägern gegründet und danach vom Bund übernommen? Wie lange dauerte es jeweils vom Zeitpunkt der Schulgründung bis zur Verbundlichung?

4) Wird den Gemeinden der o.a. Vorfinanzierungsaufwand ersetzt?

5) Sind Verhandlungen mit der Stadtgemeinde Korneuburg bezüglich der Verbundlichung der AHS Korneuburg bereits im Gange?

6) Wann ist mit der Verbundlichung der AHS in Korneuburg zu rechnen?