2672/J-BR/2009

Eingelangt am 08.05.2009
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Anfrage

der Bundesräte Gottfried Kneifel

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Leistungen des Ressorts für das Bundesland Oberösterreich

Gerade der Bundesrat als Länderkammer im Parlament soll verstärkt über Leistungen der
Bundesministerien in den einzelnen Bundesländern informiert werden. Dabei geht es vor
allem auch um regional darstellbare Aufwendungen der Bundesebene. In diesem
Zusammenhang ist nicht nur eine Rückschau über die letzten 3 Jahre von Interesse, sondern
auch eine Vorplanung für das heurige und das kommen Jahr.

Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für Landes-
verteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Ressortangehörige waren jeweils in den Jahren 2006, 2007 und 2008 im
Land Oberösterreich eingesetzt? Wie viele sind ständig in Oberösterreich
stationiertes Kaderpersonal, wie viele Grundwehrdiener, wie viele sonst
Beschäftigte?

2. An welchen Standorten im Bundesland Oberösterreich waren in den Jahren 2006,
2007 und 2008 jeweils wie viele Angehörige ihres Ressorts beschäftigt?

3. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen ihres Ressorts jeweils in den Jahren
2006, 2007 und 2008, die im Bundesland Oberösterreich erbracht wurden?

4. Welche sonstigen Leistungen, Förderungen oder Subventionen wurden von Ihrem
Ressort jeweils in den Jahren 2006, 2007 und 2008 für das Bundesland
Oberösterreich erbracht und wie hoch waren diese (bitte um detaillierte Auflistung)?

5. Wie viele Ressortangehörige sollen voraussichtlich jeweils in den Jahren 2009 und
2010 im Land Oberösterreich eingesetzt werden? Wie viele sind ständig in
Oberösterreich stationiertes Kaderpersonal, wie viele Grundwehrdiener, wie viele
sonst Beschäftigte?

6. An welchen Standorten sollen jeweils in den Jahren 2009 und 2010 wie viele
Angehörige Ihres Ressorts beschäftigt werden?

7. Wie hoch sind die geplanten finanziellen Aufwendungen ihres Ressorts, die im
Bundesland Oberösterreich erbracht werden sollen, jeweils in den Jahren 2009 und
2010?

8. Welche sonstigen Leistungen, Förderungen oder Subventionen werden von Ihrem
Ressort in den Jahren 2009 und 2010 jeweils für das Bundesland Oberösterreich
geplant und wie hoch sind diese (bitte um detaillierte Auflistung)?