2673/J-BR/2009
Eingelangt am 08.05.2009
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Anfrage
der Bundesräte Gottfried Kneifel
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundeskanzler
betreffend Leistungen des Ressorts für das Bundesland Oberösterreich
Gerade der Bundesrat
als Länderkammer im Parlament soll verstärkt über Leistungen der
Bundesministerien in den einzelnen Bundesländern
informiert werden. Dabei geht es vor
allem auch um
regional darstellbare Aufwendungen der Bundesebene. In diesem
Zusammenhang ist nicht nur eine Rückschau über die
letzten 3 Jahre von Interesse, sondern
auch
eine Vorplanung für das heurige und das kommen Jahr.
Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher an den Bundeskanzler folgende
Anfrage:
1.
Welche Förderungen für Zeitungen
und Zeitschriften, die ihren Sitz im Bundesland
Oberösterreich haben, hat Ihr Ressort jeweils in den Jahren
2006, 2007 und 2008
aufgeschlüsselt nach Vertriebsförderung,
besonderer Förderung zur Erhaltung der
regionalen
Vielfalt sowie Qualitätsförderung und
Zukunftssicherung erbracht?
2.
Welche Beträge im Rahmen der Publizistikförderung
wurden jeweils in den Jahren
2006, 2007 und 2008
den Verlegern von Zeitschriften mit Sitz im Bundesland
Oberösterreich
ausbezahlt?
3.
Welche
anderweitigen Förderungen, Aufwendungen, Projekte
oder sonstige
Leistungen hat Ihr Ressort jeweils in den
Jahren 2006, 2007 und 2008 für das
Bundesland Oberösterreich erbracht?
4.
Welche Förderungen für Zeitungen
und Zeitschriften, die ihren Sitz im Bundesland
Oberösterreich haben, sind in Ihrem Ressort jeweils in den
Jahren 2009 und 2010
aufgeschlüsselt nach Vertriebsförderung,
besonderer Förderung zur Erhaltung der
regionalen
Vielfalt sowie Qualitätsförderung und
Zukunftssicherung geplant?
5.
Welche geplanten Beträge im Rahmen der Publizistikförderung
werden jeweils in
den
Jahren 2009 und 2010 den Verlegern von Zeitschriften mit Sitz im Bundesland
Oberösterreich
ausbezahlt?
6.
Welche
anderweitigen Förderungen, Aufwendungen, Projekte
oder sonstige
Leistungen werden in Ihrem Ressort jeweils
in den Jahren 2009 und 2010 für das
Bundesland Oberösterreich voraussichtlich erbracht?