2707/J-BR/2009

Eingelangt am 10.07.2009
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Anfrage

der Bundesräte Georg Keuschnigg

Kolleginnen und Kollegen

an die Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Glasfaserausbau im ländlichen Raum

Die Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien ist die wichtigste Voraussetzung für Entwicklung und Wachstum von Wirtschaftsstandorten. Das herkömmliche Telefonnetz ist mit den steigenden Übertragungsraten zunehmend überfordert. Während in den Ballungsgebieten die Telekommunikations-Unternehmungen aufgrund der zu erwartenden Erträge umfangreiche Investitionen tätigen, trägt der Markt im dünner besiedelten ländlichen Raum die Investitionen nicht. Die Erneuerung der Übertragungs- leitungen mit leistungsfähigen Glasfaserkabeln findet daher nicht oder sehr verzögert statt.

Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Die flächendeckende Erneuerung der Telekommunikationsleitungen erfordert große Investitionssummen. Wie hoch schätzen Sie die Gesamtkosten für die Errichtung von Glasfaserleitungen bis in die Verteilerknoten und bis zum Endverbraucher?

2. Welches Konzept verfolgt das BMVIT, damit die für den Wirtschaftsstandort so wichtige Basis-Infrastruktur ehestmöglich errichtet wird? Welche Zeitlimits nehmen Sie in Aussicht?

3. In der schriftlichen Antwort Ihres Ressorts auf die im Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie am 30. Juni 2009 gestellten Fragen heißt es, dass es primär darum gehe, „die Marktteilnehmer zu stimulieren, auch in Regionen zu investieren, wo auf den ersten Blick kein rascher ROI zu erwarten ist". Welche Stimulierungsmaßnahmen kommen in Frage und was ist konkret angedacht?