2726/J-BR/2009

Eingelangt am 20.10.2009
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Anfrage

der BundesrätInnen Mag.^a Susanne Neuwirth

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Förderungen des BMI

Das Bundesministerium für Inneres fördert Zusatzunterricht Deutsch für Kinder mit Migrationshintergrund. In meiner Sprechstunde bin ich darauf hingewiesen worden, dass bei diesem Förderungsansatz im Vergleich zum Jahr 2009 im Jahr 2010 Kürzungen zu befürchten sind. Dies wäre nicht nur kontraproduktiv, sondern im Hinblick auf die verstärkten Bemühungen aller Ressorts im Bereich der Integration unverständlich.

Die unterzeichneten BundesrätInnen richten daher an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Welche Fördermittel für Zusatzunterricht Deutsch für Kinder mit Migrationshintergrund wurden im Jahr 2009 bereits ausbezahlt bzw. zugesagt? (Aus föderalistischen Überlegungen ersuche ich um eine Aufgliederung dieser Antwort nach den neun Bundesländern.)

2. Welche Fördermittel für Zusatzunterricht Deutsch für Kinder mit Migrationshintergrund sind für das Jahr 2010 vorgesehen? (Aus föderalistischen Überlegungen ersuche ich um eine Aufgliederung dieser Antwort nach den neun Bundesländern.)

3. Falls es zu einer Kürzung zwischen den Ansätzen 2009 zu 2010 kommt, ersuche ich um eine ausführliche Begründung, warum gerade in diesem wichtigen Bereich der Integrationsmaßnahmen es zu unverständlichen Kürzungen kommt.

4.     Welche weiteren Förderungen stellt das BMI im Jahr 2010 für Integrationsmaßnahmen zur Verfügung?