2730/J-BR/2009

Eingelangt am 23.11.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Kainz
Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend „Alte Schlosserei" auf dem Areal des Österr. Bundesheeres in Blumau-Neurißhof.

In der Gemeinde Blumau-Neurißhof steht in der Sollenauer Straße angrenzend an ein Siedlungsgebiet das
alte und heruntergekommene ausgediente und nicht mehr genützte Gebäude unter dem Begriff „Alte
Schlosserei".

Angrenzend an dieses Gebäude „Alte Schlosserei" liegt der Übungsplatz des Österreichischen
Bundesheeres, der auch heute von verschiedenen Einheiten noch genützt wird. Auf diesem Gelände
werden nicht nur Übungen des Bundesheeres sondern auch Schießversuche durchgeführt.

Es gab in den letzten Jahren schon unzählige Versuche, dieses Objekt zu kaufen und einer anderen
Nutzung zuzuführen. Bis zum heutigen Zeitpunkt konnte mit der Heeresverwaltung kein
Verhandlungsergebnis zum Verkauf dieses Gebäudes erzielt werden.

Da auf die bereits gestellten Kaufangebote der Gemeinde vom Österr. Bundesheer bis dato nicht
eingegangen worden ist, sollten andere Möglichkeiten, welche zu einer Verbesserung des Ortsbildes und
eine Verringerung der Sicherheitsgefährdung mit sich bringen würden, verfolgt werden.

Eine Sanierung des Gebäudes wäre eine mögliche Variante, ist uns aber aufgrund der budgetären Lage
des Bundesheeres als schwer umsetzbar bewusst.

Eine Verbesserung der bestehenden Situation würde auch ein Abriss des bestehenden Gebäudes mit sich
bringen. Mit dieser Variante wäre einerseits die auch in der Beantwortung der Anfrage 1452/J vom 26.
September 2007 aus der XXIII.GP bereits beschriebene Korridorwirkung gegeben, andererseits würde das
eine wesentliche Verbesserung für die Bewohner der Gemeinde Blumau-Neurißhof darstellen.

Diese Maßnahme würde auch die jahrzehntelange Partnerschaft bzw. Duldung dieses Heeresareals
entgegenkommen und das Österr. Bundesheer könnte hier ein deutliches Signal in Richtung einer guten
kooperativen Zusammenarbeit setzen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
folgende

Anfrage:

1. Hat sich seit der Anfrage 1452/J vom 26. September 2007 aus der XXIII.GP etwas geändert?

2. Wurden weitere Aktivitäten gesetzt, um das Gebäude einem Verkauf zuzuführen?
Wenn ja welche, wenn nein warum nicht?

3. Warum wurde das Gebäude nicht abgerissen?

4. Wird diese Liegenschaft noch militärisch genutzt?

Wenn nein, warum wird es keinem Verkauf zugeführt oder abgerissen?

5. Sollte ein Abriss nicht durchgeführt werden, welche Maßnahmen im Sinne einer
Ortsbildverschönerung können seitens des BM für Landesverteidigung gesetzt werden?