2730/J-BR/2009
Eingelangt am 23.11.2009
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Bundesräte Kainz
Kolleginnen und
Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend „Alte Schlosserei" auf dem Areal des Österr. Bundesheeres in Blumau-Neurißhof.
In der Gemeinde
Blumau-Neurißhof steht in der Sollenauer
Straße angrenzend an ein
Siedlungsgebiet das
alte und
heruntergekommene ausgediente und nicht mehr genützte Gebäude unter dem Begriff „Alte
Schlosserei".
Angrenzend an dieses Gebäude „Alte Schlosserei" liegt der Übungsplatz des Österreichischen
Bundesheeres, der
auch heute von verschiedenen Einheiten noch genützt wird. Auf diesem Gelände
werden nicht nur
Übungen des Bundesheeres
sondern auch Schießversuche durchgeführt.
Es gab in den letzten Jahren
schon unzählige Versuche, dieses Objekt
zu kaufen und einer anderen
Nutzung zuzuführen. Bis zum heutigen Zeitpunkt
konnte mit der Heeresverwaltung kein
Verhandlungsergebnis zum Verkauf dieses Gebäudes erzielt werden.
Da auf die bereits gestellten
Kaufangebote der Gemeinde vom Österr. Bundesheer bis dato nicht
eingegangen
worden ist, sollten andere Möglichkeiten,
welche zu einer Verbesserung des Ortsbildes und
eine
Verringerung der Sicherheitsgefährdung mit sich bringen würden, verfolgt werden.
Eine Sanierung des Gebäudes wäre eine mögliche Variante, ist uns aber aufgrund
der budgetären Lage
des Bundesheeres
als schwer umsetzbar bewusst.
Eine Verbesserung der
bestehenden Situation würde
auch ein Abriss des bestehenden Gebäudes mit sich
bringen. Mit
dieser Variante wäre einerseits die auch in der
Beantwortung der Anfrage 1452/J vom 26.
September 2007
aus der XXIII.GP bereits beschriebene
Korridorwirkung gegeben, andererseits würde das
eine wesentliche
Verbesserung für die Bewohner der Gemeinde
Blumau-Neurißhof darstellen.
Diese Maßnahme würde auch die jahrzehntelange
Partnerschaft bzw. Duldung dieses Heeresareals
entgegenkommen
und das Österr. Bundesheer könnte hier ein deutliches Signal in Richtung einer guten
kooperativen
Zusammenarbeit setzen.
Die unterzeichneten
Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
folgende
Anfrage:
1. Hat sich seit der Anfrage 1452/J vom 26. September 2007 aus der XXIII.GP etwas geändert?
2.
Wurden
weitere Aktivitäten gesetzt, um das Gebäude einem Verkauf zuzuführen?
Wenn ja welche,
wenn nein warum nicht?
3. Warum wurde das Gebäude nicht abgerissen?
4. Wird diese Liegenschaft noch militärisch genutzt?
Wenn nein, warum wird es keinem Verkauf zugeführt oder abgerissen?
5. Sollte ein Abriss nicht durchgeführt werden, welche Maßnahmen im Sinne einer
Ortsbildverschönerung können seitens des BM für Landesverteidigung gesetzt werden?