2741/J-BR/2010

Eingelangt am 19.02.2010
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Anfrage

der BR Mag. Michael Hammer, Gottfried Kneifel, Notburga Astleitner

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend die Zukunft der Mühlkreisbahn und eines zeitgemäßen und leistungsfähigen

öffentlichen Verkehrs für das Mühlviertel

Die Bezirke Rohrbach und Urfahr-Umgebung im Mühlviertel sind zwei sehr beliebte
Wohnbezirke bei den Bürgerinnen und Bürgern. Sie sind aufgrund der Arbeitsplatzsituation
aber auch zwei starke Pendlerbezirke mit sehr hohen Auspendlerraten, vor allem in den
Zentralraum Linz.

Ziel der Politik muss es sein, ein attraktives Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln für die
Pendler zur Verfügung zu stellen. Die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs sollte hoch sein,
um möglichst viele Pendler zum Umstieg auf das öffentliche Verkehrsmittel und zum
Verzicht auf den eigenen PKW zu bewegen. Gerade in Zeiten, in welchen wir alle aufgerufen
sind, Maßnahmen für einen wirkungsvollen Klimaschutz zu setzen, ist die Reduktion des
Individualverkehrs eine wichtige Maßnahme. Dies kann aber nur durch attraktive öffentliche
Verkehrsmittel erreicht werden.

Die Gemeinden des Bezirkes und das Land Oberösterreich bemühen sich, möglichst attraktive
Busverbindungen anzubieten. In den Bereichen Urfahr-Umgebung und Rohrbach stünde
zusätzlich ein attraktives und leistungsfähiges Verkehrsmittel, die Mühlkreisbahn, zur
Verfügung. Diese wäre bei entsprechender Gestaltung ein absolut attraktives Angebot für die
Pendler.

Leider hat sich in den letzten Monaten viel Verunsicherung diesbezüglich breit gemacht. Die
Fahrzeiten wurden verlängert, Reparaturarbeiten nach einem Hochwasser verzögert bzw.
teilweise noch immer nicht gemacht, wenig Engagement zur Attraktivierung (Fahrpläne,
Anbindung an Hauptbahnhof,..). Dies verärgert viele Pendler in diesem Bereich, welche
nahezu gezwungen werden, den eigenen PKW dem öffentlichen Verkehr vorzuziehen. Vor
allem macht das Gerücht die Runde, dass die Mühlkreisbahn eingestellt werden soll.

Die unterzeichneten Bundesrätinnen und Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für
Verkehr, Innovation und Technologie folgende Anfrage

Anfrage

1.) Können Sie eine Bestandsgarantie für die Mühlkreisbahn abgeben?

2.) Welche Gesamtstrategie verfolgen Sie im Zusammenhang mit der Mühlkreisbahn?
Wie soll die Zukunft der Mühlkreisbahn aussehen?

3.) Welche Planungen verfolgen Sie, da ja im Jahr 2017 der Bestellvertrag des Landes bei der ÖBB ausläuft?

4.) Gibt es in Ihrem Ressort Zielvorstellungen hinsichtlich Fahrgastzahlen auf der
Mühlkreisbahn? Wie viel Prozent der Linz-Pendler aus dem Mühlviertel sollten durch ein
attraktives öffentliches Angebot als Nutzer des öffentlichen Verkehrs gewonnen werden?

5.) Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die Mühlkreisbahn zu attraktivieren?

6.) Welche Möglichkeiten sehen Sie und welche Maßnahmen werden Sie treffen, um die Fahrzeit deutlich zu verkürzen?

7.) Unterstützen Sie Bestrebungen, die Mühlkreisbahn durch eine Anbindung an den
Linzer Hauptbahnhof deutlich zu attraktivieren?

8.) Ist Ihnen bekannt, ob es Bestrebungen des jetzigen Verkehrsreferenten des Landes
Oberösterreich, LR Kepplinger, gibt, die Mühlkreisbahn zu attraktivieren?

9.) Wie weit sind die Verhandlungen Ihres Ressorts mit dem Verkehrsressort des Landes
zur Attraktivierung und zum Betrieb der Mühlkreisbahn gediehen?

10.) In wie weit werden Pendlerinteressen und Wünsche bei Ihren Planungen
berücksichtigt und eingearbeitet?

11.) Wie gehen Sie bzw. die ÖBB mit den zahlreichen Beschwerden und der
Unzufriedenheit der Pendler um? Werden diese Anliegen entsprechend bearbeitet und
berücksichtigt?