2745/J-BR/2010

Eingelangt am 09.03.2010
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Anfrage

der Bundesräte Dr. Brunner, Mayer, Michalke

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend Verwaltungsreform - Synergieeffekte durch Vermeidung von Parallelstrukturen

In Österreich gibt es eine Vielzahl von unmittelbaren Bundesbehörden in den Ländern, bei denen auf Grund von Parallelitäten in den Aufgabenerledigungen oder weil sie die Aufgabenwahrnehmung durch die Bezirkshauptmannschaften oder das Amt der Landesregierung komplementieren, eine Eingliederung in die Landesverwaltung Synergieeffekte versprechen würde.

Der Bund hätte dem Land die Mehrkosten abzugelten. Mittel- bis langfristig wären allerdings auf Grund der Synergien Einsparungen zu erwarten.

In Ihrem Ministerium wären solche Synergieeffekte beispielsweise bei den Vermessungs- und Eichämtern möglich.

Es scheint daher im Sinne und als Teil einer dringend notwendigen Verwaltungs- und Aufgabenreform angebracht, über das Heben von Synergien in allen Ministerien nachzudenken und entsprechende Maßnahmen zu setzen.

Die unterzeichnenden Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend die nachstehende

Anfrage:

1. Teilen Sie die Einschätzung, dass die Abschaffung von Parallelstrukturen in der Verwaltung in ihrem Zuständigkeitsbereich ein wichtiger Teil einer Verwaltungsreform sein kann? Wenn ja, wie gedenken Sie hierbei vorzugehen? Welche Überlegungen zur Beseitigung von bestehenden Parallelstrukturen wurden in Ihrem Ressort bereits angestellt? Haben Sie schon Gespräche mit den Ländern dazu aufgenommen?

2. Wie hoch sind die Kosten der Vermessungs- und Eichämter in den jeweiligen Bundesländern (Personal, Infrastruktur, etc.)?

3. Wäre aus Ihrer Sicht die Einbeziehung der Vermessungs- und Eichämter in die mittelbare Bundesverwaltung und die Integration dieser Behörden in die Ämter der Landesregierungen - auch im Sinne der Subsidiarität - vorstellbar und im Zuge der dringend notwendigen Verwaltungsreform eine zielführende Maßnahme?

4. Glauben Sie, dass die Ämter der Landesregierungen die Aufgaben der Vermessungs- und Eichämter in einer ähnlichen Qualität wie bisher der Bund erledigen könnten?

5. Sehen Sie in der Übernahme der Vermessungs- und Eichämter durch die Bundesländer Synergieeffekte für die Verwaltung?

6. Sehen Sie in der Übernahme der Vermessungs- und Eichämter durch die Bundesländer   bei   entsprechender   Abgeltung   der   Mehrkosten   eine insgesamte Kostenersparnis in der Verwaltung?