2803/J-BR/2011

Eingelangt am 15.03.2011
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Anfrage

der Bundesräte Georg Keuschnigg, Elisabeth Greiderer, Anneliese Junker

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Datenroaming bei Internetnutzung im Ausland

Das Internet hat sich zu einer unverzichtbaren Basis-Infrastruktur entwickelt. Durch die Entwicklung sehr effizienter mobiler Lösungen hat auch die Nutzung im grenzüberschreitenden Datenverkehr enorm zugenommen. Dort, wo kein Zugang zum Festnetz besteht, wird die Nutzung einerseits durch die Höhe der Kosten und andererseits durch die großen Kostenunterschiede der einzelnen Anbieter zu einem Risiko, das die Anwendung sehr einschränkt. Die Preisunterschiede pro Gigabite reichen von wenigen Euros bis zu Hunderten und Tausenden Euros, während bei einem Zugang zum Festnetz nur geringfügige Kosten anfallen.

Die unterzeichneten Bundesrätinnen und Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Wie ist der Stand der Bemühungen der Europäischen Kommission, die Kosten für das mobile internationale Datenroaming in den Griff zu bekommen?

2. Welchen Beitrag leistet Österreich zur Unterstützung dieser wichtigen Initiativen auf europäischer Ebene bzw. welche Position vertreten Sie als zuständige Bundesministerin?

3. Sehen Sie Möglichkeiten, auf nationaler Ebene Rahmenbedingungen zur Erreichung angemessener Kosten für das internationale Datenroaming zu schaffen?