2806/J-BR/2011

Eingelangt am 17.03.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der BR Mag. Bettina Rausch,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend den Schutz der Bevölkerung, besonders junger Menschen, vor sogenannten „Modedrogen“

In Lokalen und Festen in ganz Österreich sind ständig verbotene Suchtmittel im Umlauf. Seit geraumer Zeit sind gerade junge Menschen verstärkt der Gefahr von neuen Suchtmitteln, sogenannten Modedrogen, ausgesetzt.

Synthetische Drogen, wie es die „Modedrogen“ sind, sind sehr gefährliche Drogen, da sie eine relativ schnelle Wirkung im Organismus entfalten und unmittelbar zum Tod führen können. Der „Markt“ für diese synthetischen Drogen ist in ständiger Bewegung.

Oft kommen potentielle Konsumentinnen und Konsumenten mit Substanzen in Berührung, die trotz hohen Gefährdungspotenzials (noch) nicht verboten sind, da die Hersteller die Zusammensetzung der Drogen nur in einzelnen Bestandteilen geringfügig ändern, damit diese – zumindest kurzfristig – nicht auf der Liste der verbotenen Suchtmittel aufscheinen und praktisch legal verkauf und konsumiert werden können.

Es erscheint uns daher dringend notwendig, dass die Behörden ihr Handeln besser an aktuelle Entwicklungen und besonders an die Praktiken jener anpassen, die auf Kosten gerade junger Menschen mit dem Verkauf gefährlicher Substanzen Geld machen. Gleichzeitig ist es im Interesse junger Menschen und ihrer Eltern, dass sie von Experten aufbereitete und nützliche Informationen über diese neuen Drogen erhalten.

Die unterzeichneten Bundesrätinnen und Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für Gesundheit folgende

Anfrage

1) Wieso dauert es regelmäßig sehr lange, bis neue Suchtmittel nach ihrem erstmaligen Auftreten auf der "Liste der verbotenen Suchtmittel" aufscheinen?

2) Die Substanzen in den sogenannten „Modedrogen“ verändern sich jeweils nur marginal, es wird etwa eine einzelne Zutat verändert und schon wird die Droge anders benannt und scheint nicht mehr in der "Liste der verbotenen Suchtmittel" auf.

Was gedenken Sie zu unternehmen, um diesen scheinbaren Wettlauf gegen die Zeit zu gewinnen?

3) Wenn man den Markt in anderen Ländern beobachtet, könnten diverse Substanzen schon viel schneller in Österreich verboten werden.

Liegen Ihnen entsprechende Informationen vor?

Wenn ja, warum scheinen österreichische Behörden dennoch immer wieder von neuen Substanzen überrascht zu sein? Wenn nein, gedenken Sie in Zukunft derartige Marktbeobachtungen in anderen Ländern durchzuführen?

4) Auch bei den Drogen, die sich auf der „Liste der verbotenen Suchtmittel“ befinden, definiert der Bundesgesetzgeber keine Grenzmengen, wodurch Personen, die mit kleineren Mengen aufgegriffen werden, in gleichem Umfang bestraft werden wie Personen, die mit größeren Mengen erwischt werden.

Denken Sie daran, die entsprechende Regelung zu überarbeiten?

Wenn ja, in welcher Form?

5) Haben Sie vor, dass Sie in Schulen, Vereinen und Jugendzentren über „Modedrogen“ informieren, um jungen Menschen das Gefährdungspotenzial dieser Substanzen aufzuzeigen und ihnen Anlaufstellen zu nennen, die Information und Unterstützung bieten?

Wenn ja, in welcher Form?

Wenn nein, warum halten Sie eine derartiges Vorgehen für nicht notwendig?