2986/J-BR/2014

Eingelangt am 10.04.2014
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Mag. Christian Jachs

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Kasernenschließungen

In Oberösterreich wurde durch den Militärkommandanten Generalmajor Kurt Raffetseder die Schließung der TILLY-Kaserne in Freistadt beantragt sowie der mögliche weitere Abbau von Heereseinrichtungen in Aussicht gestellt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Bundesräte daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Unteroffiziersanwärter bzw. Offiziersanwärter wurden seit Bestehen der Lehrkompanie in der TILLY-Kaserne in Freistadt ausgebildet?

2. Wie ist die Qualität der in Freistadt angebotenen Ausbildung im Vergleich zu den anderen Ausbildungszentren/Lehrkompanien des Österreichischen Bundesheeres?

3. Wie wurde/wird die gebotene Ausbildungsqualität und die vorhandene Infrastruktur der TILLY-Kaserne von den Absolventen der Ausbildungs-Iehrgänge beurteilt?

4. Welchen Stellenwert hat die TILLY-Kaserne in Bezug auf die angebotenen Ausbildungslehrgänge für die militärische Führung?

5. In seinen medialen Aussagen hat der OÖ Militärkommandant angekündigt, dass er die TILLY- Kaserne schließen will, dass jedoch der zum Standort Freistadt gehörige Gefechtsübungsplatz GEYER/ST.PETER weiterhin militärisch genutzt werden soll.

Wenn dies bedeutet, dass künftig die nach den Vorstellungen des Militärkommandanten in Hörsching ausgebildeten Lehrgangsteilnehmer weiterhin die militärische Gefechtsdienstausbildung am Gefechtsübungs-platz in Freistadt absolvieren sollen, ersuchen wir um Aufklärung, welche Kosten für den Transport der Soldaten, für allfällig anfallende Überstunden, Dienstreisen, Übungsgebühren,... hier jährlich anfallen werden und ob dieser „Ausbildungstourismus" betriebswirtschaftlich zu rechtfertigen wäre.

6. Unter Bezugnahme auf die nachstehend angeführte Fragestellung Ziffer (12) glauben wir, dass es betriebswirtschaftlich auf jeden Fall günstiger wäre, allfällige in Garnisonen in anderen Bundesländern ausgelagerte Basisausbildungen der Grundwehrdiener in der Freistädter TILLY-Kaserne durchzuführen, wo noch dazu bestens ausgebildetes Kaderpersonal und die notwendige Infrastruktur zur Verfügung steht.

Wie beurteilen Sie die mögliche Umsetzung dieses Vorschlages?

7. Welche Maßnahmen wird das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport setzen, damit die vom OÖ Militärkommandanten angekündigte „Arbeitsunfähigkeit" der Stellungsstraße mangels verfügbarer Ärzte vermieden werden kann?

8. Wie viele Stellungspflichtige haben in den Jahren 2006 bis 2013 die Stellung in der Stellungsstraße in Linz absolviert - aufgeteilt nach Vollstellung und Kurzstellung?

9. Ist es richtig, dass in den vergangenen Jahren beinahe 1,5 Millionen Euro in die Infrastruktur der Gebäude der Stellungskommission in Linz investiert worden sind und welche militärischen Planungen sind diesen Investitionen zu Grunde gelegen?

10. Laut Medienberichten würden die OÖ Stellungspflichtigen bei einer tatsächlichen Schließung der Stellungsstraße in Linz voraussichtlich die Stellung in Klagenfurt absolvieren müssen.

Derzeit kann das Stellungsverfahren für die OÖ Stellungspflichtigen in 2 Tagen abgehandelt werden.

Würde eine Verlegung der Stellung für OÖ Stellungspflichtige nach Klagenfurt bedeuten, dass die Stellungsdauer auf Grund der erforderlichen An- und Rückreisezeiten auf 3 Tage ausgedehnt werden muss?

Welche zusätzlichen Kosten würden mit der möglichen Verlängerung des Stellungszeitraumes für die Volkswirtschaft entstehen?

11. In welchen anderen Bundesländern und in welcher Zahl haben OÖ Grundwehrdiener in den Jahren 2006 bis 2013 den Präsenzdienst abgeleistet?

12. Wie viele der OÖ Grundwehrdiener mussten in den Jahren 2006 bis 2013 die 8 wöchige Basisausbildung in einem anderen Bundesland ableisten und wurden nach Absolvierung der Basisausbildung in eine Kaserne in OÖ versetzt?

13. In welchen Bundesländern und in welchen Garnisonen mussten die unter Ziffer (12) angefragten OÖ Grundwehrdiener in den Jahren 2006 bis 2013 die Basisausbildung ableisten?

14. Wie viele Grundwehrdiener konnten bundesweit in den Jahren 2006 bis 2013 den Präsenzdienst in ihrem Heimatland ableisten (aufgeschlüsselt nach Bundesländern)?

15. Wie viele Grundwehrdiener konnten bundesweit in den Jahren 2006 bis 2013 die 8 wöchige Basisausbildung nicht in ihrem Heimatbundesland ableisten?