3003/J-BR/2014

Eingelangt am 15.05.2014
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Anfrage

des Bundesrates Gottfried Kneifel

Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Bildung und Frauen

betreffend Finanzflüsse in die Bundesländer von 2009 bis 2012 exklusive der Finanzausgleichszahlungen

Das Bundesministerium für Bildung und Frauen hat im Rahmen der konkreten Umsetzung der Regierungspolitik konkrete Aufgaben, Initiativen und Projekte umgesetzt, die alle in den Bundesländern wirksam werden und in den meisten Fällen auch finanzielle Aufwendungen zur Folge hatten.

Die unterfertigten Mitglieder des Bundesrates stellen daher an die Bundesministerin für Bildung und Frauen folgende

Anfrage:

1. Welche Projekte wurden vom Bundesministerium für Bildung und Frauen in den einzelnen Bundesländern - als funktionelle Ausgaben des Ministeriums - finanziert?

Konkret bezieht sich diese Anfrage auf die funktionellen Ausgaben des Ministeriums für das gesamte Schulwesen einschließlich Schulerhaltung, Schulerrichtung, Erziehungswesen in den Angelegenheiten der Schülerheime, Aus- und Weiterbildung, Kindergarten- und Hortwesen, Angelegenheiten der Pädagogischen Hochschulen.

2. Wie hoch waren diese Finanzflüsse aus den Globalbudgets 2009 bis 2012 in die einzelnen Bundesländer inklusive der Personal- und Sachkosten?

Bitte um Aufschlüsselung der Beträge nach Bundesländern.