3005/J-BR/2014

Eingelangt am 15.05.2014
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Anfrage

der Bundesräte Gottfried Kneifel

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend Finanzflüsse in die Bundesländer von 2009 bis 2012 exklusive der Finanzausgleichszahlungen

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft hat im Rahmen der Umsetzung der Regierungspolitik und der ressortspezifischen Schwerpunkte konkrete Aufgaben, Ziele, Initiativen und Projekte umgesetzt, die allesamt in den Bundesländern wirksam geworden sind und in den meisten Fällen auch finanzielle Aufwendungen zur Folge hatten.

Die unterfertigten Mitglieder des Bundesrates stellen daher an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft folgende

Anfrage:

1. Welche Projekte wurden vom Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft in den einzelnen Bundesländern im Rahmen der kompetenzmäßigen Ausgaben des Ministeriums finanziert?

Konkret bezieht sich diese Anfrage auf die funktionellen Ausgaben des Ministeriums, die in den Jahren 2009 bis 2012 aus den Globalbudgets in die einzelnen Bundesländer geflossen sind (Personal- und Sachkosten).

Insbesondere Angelegenheiten der Wissenschaften, der wissenschaftlichen Forschung und der Lehre, Universitäten und Fachhochschulen sowie Projekte der Regionalförderung inkl. Ressortmittel der anteiligen EU-Förderungen.