3007/J-BR/2014

Eingelangt am 15.05.2014
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Anfrage

 

der Bundesräte Mag. Christian Jachs

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Kasernenschließungen

In Oberösterreich wurde durch den Militärkommandanten Generalmajor Kurt Raffetseder die Schließung der TILLY-Kaserne in Freistadt beantragt sowie der mögliche weitere Abbau von Heereseinrichtungen in Aussicht gestellt.

Im Zusammenhalt mit den vom OÖ Militärkommandanten medial verkündeten Schließungsplänen von Kasernen und militärischen Einrichtungen hat es umfassende Reaktionen aus der Landespolitik gegeben, auch der Freistädter Gemeinderat hat eine Resolution zum Erhalt der TILLY-Kaserne beschlossen.

Laut den Informationen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport wird derzeit mittels eines fähigkeitsbasierten Planungsprozesses die zukünftige Gliederung sowie die daran angepasste Garnisonierung des ÖBH ausgearbeitet.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Bundesräte daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE

1.      Welchen Zeitrahmen haben Sie für diesen Planungsprozess vorgegeben?

2.      Gibt es bereits einen Zwischenbericht aus diesem Beurteilungsprozess?

3.      Wann ist mit den Abschlussergebnissen dieses Planungsprozesses zu rechnen?

4.      Zu welchem Zeitpunkt ist eine tatsächliche Entscheidung über die zukünftige Garnisonierung des ÖBH zu erwarten?

5.      Wann wird es daher frühestens eine definitive Entscheidung zum Standort und zur Zukunft der TILLY-Kaserne in Freistadt geben?