3031/J-BR/2014

Eingelangt am 09.10.2014
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Josef Saller

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Gerald Klug

betreffend geplanten Schließung der Kaserne Tamsweg

Herr Bundesminister Klug hat am 3. Oktober bei der Vorstellung seines Konzeptes zur künftigen Ausrichtung des Österreichischen Bundesheeres unter anderem die Schließung der Kaserne in Tamsweg verkündet. Dies trifft nicht nur den Lungau sondern darüber hinaus das gesamte Bundesland Salzburg, da dieses bereits in den letzten Jahren seinen Beitrag zur Verkleinerung des Heeres geleistet hat. So wurden die Struber-, Riedenburg- und Rainerkaserne verkauft und zwei Munitionslager und der Truppenübungsplatz Aualm aufgelassen. Weiter sollen mit dem Konzept auch die Militärmusik im Bundesland Salzburg und der Fliegerabwehrbataillon 3 in der Schwarzenbergkaserne aufgelöst werden. Damit wird der Militärstandort Salzburg enorm geschwächt.

Dem Vernehmen nach geht es bei der Kaserne Tamsweg um 70 dauerhafte Arbeitsplätze, die Betriebskosten liegen um die 160.000 Euro und erst im Vorjahr wurde der Pachtvertrag für die Kaserne Tamsweg auf weitere zehn Jahre verlängert.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage:

1. Aus welchen Gründen wird nach Ihrem Konzept verbunden mit dem bisherigen Einsparungen im Bundesland Salzburg gerade der Militärstandort Salzburg im Vergleich mit anderen Bundesländern überproportional stark geschwächt?

2. Was soll laut Ihrem Konzept die Schließung des Kasernenstandortes Tamsweg im Bundesland Salzburg finanziell bringen?

3. Stimmt es, dass erst im Vorjahr der Pachtvertrag für die Kaserne Tamsweg auf weitere 10 Jahre verlängert wurde?

4. Wenn ja wie hoch sind die dafür anfallenden Kosten?

5. Wie hoch sind die jährlichen Betriebskosten der Kaserne Tamsweg?

6. Wie viel Mann Kaderpersonal sind von einer Schließung der Kaserne Tamsweg betroffen?

7. Wo sollen diese weiter verwendet werden?

8. Wie viele Rekruten sind von einer Schließung der Kaserne Tamsweg betroffen?

9. Wo sollen diese weiter verwendet werden?

10. Wie hoch sind die Investitionskosten für Ersatzbauten, um das gesamte Personal und die Rekruten in anderen Kasernen unterbringen zu können?

11. Wie hoch sind die Kosten für die Versetzung des Personals?

12. Was an konkreten Einsparungen bleibt bei der Schließung der Kaserne Tamsweg über, wenn alle diese Kosten abgezogen werden?