3032/J-BR/2014
Eingelangt am 10.10.2014
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert.
Abweichungen vom Original sind möglich.
Anfrage
der Bundesräte Martin Preineder
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Einsparungen bei Truppenteilen und Ausbildungseinrichtungen
Das von BM Klug vorgestellte Konzept betreffend die künftige Ausrichtung des österreichischen Bundesheeres beinhaltet viele Strukturveränderungen, lässt jedoch andererseits viele Fragen offen.
So stellt sich immer noch die Frage, wie entsprechende Fähigkeiten beim österreichischen Bundesheer erhalten werden, um auf Entwicklungen/Veränderungen in der Bedrohungslage reagieren zu können (siehe Ukraine).
Wesentliche Kernbereiche dafür sind hauptsächlich die Ausbildung, Ausstattung sowie Aufgaben- und Standortverteilung schwerer Verbände des österreichischen Bundesheeres. Eine Zusammenziehung und Konzentration dieser mit Kosten für Ausbildung und Erhaltung in Verbindung stehenden Truppengattungen wurde seitens des BMLVS in dem vorgestellten Konzept angekündigt.
Dabei lässt sich jedoch feststellen, dass gerade im Hinblick auf Ausbildung, vorhandener Infrastruktur und den Standorten an Stelle einer Zusammenziehung und Konzentration dieser Teile genau das Gegenteil beabsichtigt ist, nämlich ein Zerreißen und Verteilen schwerer Verbände inklusive deren bestehender Infrastruktur. Dieser Transfer führt unweigerlich zu einem höheren Koordinierungs,- und Verwaltungsaufwand. Mangels Berücksichtigung ökonomischer Grundsätze sind daher steigende Kosten bzw. weitere Einschränkungen im Betrieb zu erwarten.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende
Anfrage:
1. Wo befinden sich derzeit schwere Truppenteile der Artillerie, Kampfpanzer, Panzergrenadiere und Aufklärer?
2. Wo sollen die Truppenteile der Artillerie, Kampfpanzer, Panzergrenadiere und Aufklärer zusammengezogen werden?
3. Welche Auflösungen von Truppenteilen der Artillerie, Kampfpanzer, Panzergrenadiere und Aufklärer sind geplant?
4. Wann soll diese Umstrukturierung tatsächlich (Personal und Material) umgesetzt werden?
5. Über welche Anzahl von schwerem Gerät (Artilleriegeschütze, Kampfpanzer, Schützenpanzer und Aufklärungsfahrzeuge) soll das Bundesheer in Zukunft noch verfügen? Wie viele davon sollen weiter betrieben, wie viele bloß stillgelegt werden?
6. Wie hoch sind die durch die oben dargestellten Umstrukturierungen erzielbaren Einsparungen?
7. Wo befinden sich derzeit Ausbildungseinrichtungen des Österreichischen Bundesheeres für Artillerie, Kampfpanzer, Schützenpanzer und Aufklärer?
8. Über welche Infrastruktur verfügen diese Ausbildungseinrichtungen im Hinblick auf nahe Übungsplätze, Simulationsanlagen und Ausbildungsgerät?
9. In welchem Ausmaß (wie oft) unterstützen die Verbände die Ausbildungseinrichtungen (Schulen) jährlich mit Gerät und Personal?
10. Welche Kosten entstehen jährlich hinsichtlich Unterstützung der Ausbildungseinrichtung durch die Truppe und wie begründen sich diese?
11. Wo sind zukünftig die Ausbildungseinrichtungen (Schulen) für die Artillerie, Kampfpanzer, Panzergrenadiere und Aufklärer geplant?
12. Welche Auflösungen von Ausbildungseinrichtungen und Schulen sind geplant?
13. Wie hoch sind deren jährliche Betriebskosten?
14. Ab wann sollen diese Ausbildungseinrichtungen geschlossen werden?
15. Wie hoch sind die dadurch erzielbaren Einsparungen?
16. Über wie viele Fahrzeuge, geordnet nach Fahrzeugtypen, verfügt derzeit das österreichische Bundesheer?
17. Wie viele davon, geordnet nach Fahrzeugtypen, sollen stillgelegt werden?
18. Wie hoch sind die dadurch erzielbaren Einsparungen?
19. Über welche Werkstätten verfügen die Ausbildungseinrichtungen und Truppen der Artillerie, Kampfpanzer, Panzergrenadiere und Aufklärer derzeit?
20. Wo werden die Werkstätten der Ausbildungseinrichtungen und Truppen für Artillerie, Kampfpanzer, Panzergrenadiere und Aufklärer in Zukunft aufgestellt sein?
21. Wie hoch sind die dadurch erzielbaren Einsparungen?