3060/J-BR/2015

Eingelangt am 19.01.2015
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ANFRAGE

der BundesrätInnen Heidi Reiter, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

betreffend GISA und Gesundheitsberuferegister

BEGRÜNDUNG

Mit GISA wird es ein zentrales Gewerberegister geben, das 14 dezentrale Register ersetzen soll. Damit sollen Standards für die Gewerbeverfahren im Berufszugangsrecht geschaffen werden, wodurch Gewerbeverfahren vereinheitlicht und vereinfacht werden sollen.

2013 wurde die Führung eines Gesundheitsberuferegisters beschlossen, das bei der Arbeiterkammer angesiedelt ist. Es sind in diesem Bereich allerdings auch zahlreiche selbstständige UnternehmerInnen tätig.

Die unterfertigenden BundesrätInnen stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Kommt es für UnternehmerInnen im Gesundheitsbereich zu einer Doppelgleisigkeit?
2. Wenn ja, in welcher Form wird das organisiert?
3. Entstehen den UnternehmerInnen dadurch auch erhöhte Kosten (in welchem Ausmaß)?
4. Wenn nein, in welcher Form wird das organisiert?
5. Gab es zu diesem Problem Gespräche mit den betroffenen Berufsgruppen?
6. Wenn ja, mit welchem Resultat, wenn nein, soll es noch Gespräche geben?