3078/J-BR/2015

Eingelangt am 03.06.2015
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ANFRAGE

des Bundesrates Christoph Längle

und weiterer Bundesräte

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

bezüglich Sparmaßnahmen beim Bundesheer in Tirol und Vorarlberg

Die geplanten Sparmaßnahmen im Bundesheer sorgen vielerorts für Unverständnis in den betroffenen Bundesländern. Da weitere Schließungen von Stützpunkten nicht dezidiert ausgeschlossen wurden, macht sich eine gewisse Verunsicherung breit. In weiterer Folge stellt sich nun die Frage nach den genauen Details der Sparmaßnahmen für Vorarlberg und Tirol und ihre unmittelbaren Auswirkungen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage

1. Was bedeutet die Verkleinerung der Jägerbataillone um jeweils eine Kompanie für das Jägerbataillon 23, das in Bludesch und Landeck stationiert ist, im Detail?

2. Können Sie den zukünftigen Erhalt der Pontlatz-Kaserne in Landeck und der Walgau-Kaserne in Bludesch garantieren?

3. Sind weitere Schließungen von Kasernen in Vorarlberg und Tirol geplant?

4. Wenn ja, welche Kasernen wird es betreffen?

5. Wenn nein, können Sie garantieren, dass die derzeit bestehenden Kasernen in den Bundesländern Vorarlberg und Tirol erhalten bleiben?

6. Sind weitere Einsparungen bzgl. Standorte und Personal für das Bundesheer in den Bundesländern Vorarlberg und Tirol geplant?

7. Wenn ja, wie sehen die detaillierten Pläne diesbezüglich aus?

8. Wenn nein, können Sie garantieren, dass die Bundesländer Vorarlberg und Tirol von weiteren Sparmaßnahmen verschont bleiben?

9. Kann der Auftrag der Militärmusik nach der Reduktion von 47 auf 20 Musiker Ihrer Meinung nach auch weiterhin zufriedenstellend erfüllt werden?

10. Wenn ja, wie schauen dann genau die Aufträge für die Militärmusik aus?

11. Welche Sozialmaßnahmen werden ergriffen, wenn derzeit noch eingeteilte Berufssoldaten/Kadersoldaten im Bereich der Militärmusik von der Militärmusik wegversetzt werden und unter Umständen in anderen Garnisonen ihren Dienst versehen müssen?

12. Gibt es derzeit konkrete Pläne bzw. Maßnahmen für die Unterbringung von Flüchtlingen/Asylwerbern in Kasernen der Bundesländer Vorarlberg und Tirol?

13. Wenn ja, wie schaut die Unterbringung in den Kasernen im Detail aus?