3107/J-BR/2015

Eingelangt am 21.12.2015
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Bundesrates Herbert

und weiterer Bundesräte

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Verfügbarkeit der Tretgitter der LPD Wien

Dem Vernehmen nach wurde der überwiegende Teil der Tretgitter der LPD Wien für den Flüchtlingseinsatz nach Spielfeld verlegt. Dadurch könnte es für in naher Zukunft anstehende Großveranstaltungen bzw. Großeinsätze der Wiener Polizei, die aus den vorliegenden Erfahrungswerte in der Vergangenheit eher unfriedlich verliefen (z.B. der für Ende Jänner anstehende Akademikerball) zu schweren Nachteilen bei der Sicherung der Veranstaltungsräume kommen, die wieder durch einen notwendigen erhöhten Sach- und Personalaufwand und einer damit verbundenen Kostensteigerung kompensiert werden kann.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an die Bundesministerin für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Wie viele Tretgitter benötigt die LPD Wien zur Erfüllung ihrer Aufgaben?
2. Wie viele Tretgitter befinden sich tatsächlich derzeit im Besitz der LPD Wien?
3. Wie viele dieser Tretgitter können tatsächlich kurzfristig in Wien in Einsatz gebracht werden?
4. Wie viele Tretgitter sind in einem anderen Bundesland im Einsatz, aufgeschlüsselt auf den Einsatzort und den Grund des Einsatzes?
5. Wie viele Tretgitter stehen aufgrund anderer Gründe z.B. Beschädigung nicht zur Verfügung (aufgeschlüsselt auf die Gründe, warum diese nicht in den Einsatz gebracht werden können)
6. Ist angedacht, diese fehlenden oder nicht einsatzbereiten Tretgitter durch Neuankäufe bzw. Neuzuweisungen an die LPD Wien mittelfristig zu kompensieren?
7. Wenn ja, in welchem Ausmaß werden diese Neuankäufe bzw. Neuzuweisungen ausfallen und in welchen Zeitrahmen soll dies erfolgen?