3172/J-BR/2016

Eingelangt am 23.09.2016
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ANFRAGE

 

des Bundesrates Arnd Meißl

und weiterer Bundesräte

an die Bundesministerin für Bildung

betreffend Investitionen in Bundesschulen in der Steiermark

 

Es ist geplant, steiermarkweit im kommenden Schuljahr viele Bundesschulen zu sanieren bzw. zu modernisieren. Laut Berichterstattung des ORF Steiermark vom 18.07.2016 werden über 60 Millionen Euro investiert: „Die größte Baustelle ist das Bundesschulzentrum Weiz, das seit einem Jahr saniert wird - Landesschulratspräsidentin Elisabeth Meixner spricht hier von einer Generalsanierung. Im November 2017 soll in Weiz alles fertig sein. Es werde alles darangesetzt, die steirischen Bundesschulstandorte zu modernisieren, so Landesschulratspräsidentin Elisabeth Meixner; insgesamt sollen in den nächsten Jahren über 60 Millionen Euro in die Sanierung der steirischen Bundesschulen fließen (Quelle: http://steiermark.orf.at/news/stories/2786176/).

 

Es ist bisher nicht bekannt, ob und in welchem Ausmaß Gemeinden oder das Land Steiermark Zuzahlungen für die notwendigen Baumaßnahmen leisten müssen. Darüber hinaus gilt es zu klären, welche Bauprojekte des Bildungsministeriums  steiermarkweit in den nächsten Jahren konkret geplant sind.

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellt daher an die Bundesministerin für Bildung folgende

ANFRAGE:

 

1.    Welche Schulen des Bundes sollen in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 in der Steiermark saniert bzw. modernisiert werden (Auflistung nach Bezirken und Gemeinden)?

2.    Wie hoch ist das geplante Investitionsvolumen für die entsprechenden Projekte?

3.    Wie stellt sich die Prioritätensetzung bei den Sanierungsprojekten für die Schulen dar?

4.    Wie stellen sich die Umbaumaßnahmen bzw. die Modernisierungsmaßnahmen (Elektrizität, Fahrstühle, thermische Sanierung etc.) konkret dar? Bitte um Aufgliederung der Maßnahmen je Schule.

5.    Wird die Barrierefreiheit beim Umbau von Schulen beachtet?

6.    Werden im Zuge der Umbaumaßnahmen Hol- und Bringzonen im Nahbereich der Schulen eingerichtet?

7.    Wird bei einer Vergrößerung bzw. Erweiterung der Schule auch das Personal aufgestockt, um den erhöhten Lehrbedarf abzudecken?

8.    Wenn ja, wieviel Lehrpersonal wird voraussichtlich eingestellt?

9.    Wenn nein bei 7., warum nicht?

10. Müssen Gemeinden oder das Land Steiermark bei den betreffenden Bauprojekten Zuzahlungen leisten?

11. Wenn ja, in welcher Höhe und bei welchen konkreten Projekten?

12. Ist die Errichtung neuer Bundesbildungseinrichtungen in der Steiermark geplant?

13. Wenn ja, welche Bildungseinrichtungen sind geplant?

14. Wenn ja, in welcher Gemeinde ist die Errichtung einer solchen geplant?

15. Ist sichergestellt, dass diese Bauvorhaben der jeweiligen Schulen rechtzeitig zu Schulbeginn abgeschlossen sind bzw. es zu keinen unzumutbaren Beeinträchtigungen des laufenden Schulbetriebes kommt?