3186/J-BR/2016

Eingelangt am 27.10.2016
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Bundesrates Arnd Meißl

und weiterer Bundesräte

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Kasernenstandort Aigen

Bereits am 15.04.2016 berichtete die „Kleine Zeitung“ über den Kasernenstandort Aigen: „Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) besuchte am Freitag in Graz Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und das Militärkommando in der Gablenzkaserne. Dort wartete er mit guten Nachrichten für die Steiermark auf. Denn der Fliegerhorst Aigen, Standort der Alouette-Hubschrauber-Flotte des Bundesheeres, soll auch über das Jahr 2020 hinaus gesichert sein, versprach der Minister.“ (Quelle: http://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/4968399/Bundesheer_Doskozil_Hubschrauber-bleiben-in-Aigen?_vl_backlink=/politik/innenpolitik/4986516/index.do&direct=4986516)

Ein halbes Jahr später muss man jedoch erneut um den Kasernenstandort Aigen zittern. Die „Kleine Zeitung“ berichtete am 19.10.2016: „[…] Eigentlich habe es, so Lackner gestern im Gespräch mit der Kleinen Zeitung, klare Zusagen gegeben, dass das Nachfolgemodell der Alouette III im Verhältnis 50:50 in Langenlebarn (Niederösterreich) und Aigen stationiert werden soll. Jetzt heißt es plötzlich aus Offizierskreisen der Luftstreitkräfte, dass alle neuen Hubschrauber in Langenlebarn stationiert werden sollen. In der Kaserne Aigen soll – wenn die dort stationierte Alouette bis 2020 ausgemustert wird – stattdessen eine Staffel der Agusta Bell (AB 212) aus Hörsching landen. Dass das allerdings eine mittlere Katastrophe für den Standort und die Region wäre, darüber sind sich Bürgermeister und Vertreter der Einsatzkräfte im Bezirk einig.“ „[…] Dazu sei, argumentiert Raimund Hager, Bürgermeister von Aigen, die Agusta Bell auch noch deutlich lauter als die Alouette, wodurch in einer touristisch intensiv genutzten Region Probleme vorgezeichnet seien.“ (Quelle: http://epaper.kleinezeitung.at/edition-kzg/data/20161019/01/ENNSTAL/page.jsp).

Es ist völlig unklar, ob das Nachfolgemodell der Alouette III in Aigen landen wird und somit der Kasernenstandort und der Arbeitsplatz vieler Spezialisten gesichert sind.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

ANFRAGE:

1. Wird das Nachfolgemodell der Alouette III in Aigen stationiert?
2. Wenn ja, wann?
3. Wenn nein, würde dies bedeuten, dass der Kasernenstandort gefährdet ist?
4. Warum ist geplant, ein Truppentransportgerät als Nachfolgemodell der „Alouette III“ in Aigen zu stationieren?
5. Wie setzt sich der derzeitige Personalstand in der Kaserne Aigen zusammen?
6. Wenn das Nachfolgemodell der „Alouette III“ nicht nach Aigen kommt, muss aufgrund dessen Personal abgebaut werden?
7. Wenn ja, in welchem Ausmaß?
8. Wenn ja, wurde bereits eine Alternative für die Spezialisten gefunden?
9. Werden durch die Stationierung der AB 212 Baumaßnahmen (Lärmschutzwände etc.) nötig sein und dadurch Kosten für die Gemeinde Aigen und das Land Steiermark entstehen?
10. Wenn ja, in welchem Ausmaß?