3201/J-BR/2016

Eingelangt am 22.12.2016
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Anfrage

der Bundesräte Herbert, Jenewein

und weiterer Bundesräte

an den Bundesminister für Inneres

betreffend im Dienst verletzte Exekutivbeamte im Jahr 2016

Der APA0101 vom 22. Februar 2016 konnte folgendes entnommen werden:

„992 Polizisten im Vorjahr durch Angreifer verletzt

Utl.: Gewerkschaft fordert stärkeres Durchgreifen der Justiz

Wien (APA) - 992 Polizisten sind im Jahr 2015 im Dienst durch Fremdeinwirkung verletzt worden, 94 davon schwer. Im Vergleich zu den Jahren davor sei das ein Anstieg, berichtete die Tageszeitung "Kurier" (Montagausgabe): Zwischen 2009 und 2012 seien durchschnittlich jeweils 925 Polizisten bei Einsätzen von Angreifern verletzt worden, Schwerverletzte habe es pro Jahr im Schnitt 61 gegeben.(…)“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Exekutivbeamte wurden im Jahr 2016 im Dienst verletzt?
2. Wie viele Verletzungen entstanden dabei durch Fremdeinwirkung bzw. als Folge eines unmittelbaren Angriffs gegen ihre Person im Zuge einer Amtshandlung?
3. Wie viele Verletzungen entstanden durch Waffengewalt?
4. Konnten die Verursacher bzw. Täter der Verletzung eruiert werden?
5. Wie viele Exekutivbeamte wurden dabei schwer verletzt?
6. Wie  viele Verletzungen von Exekutivbeamten hatten einen Krankenstand zur Folge und wie lange war jeweils die Krankenstandsdauer?
7. Zog die Dienstverletzung von Exekutivbeamten gesundheitliche Dauerfolgen nach sich?
8. Wenn ja, welche und in welchen Ausmaß?
9. Wurde Exekutivbeamten wegen ihrer im Dienst erlittenen Verletzungen eine Invaliditätspension zugesprochen?
10. Wenn ja, wie viele Exekutivbeamte waren davon betroffen und in welchem Ausmaß war die Höhe der Invaliditätspension?