3205/J-BR/2017

Eingelangt am 14.02.2017
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ANFRAGE

des Bundesrates Arnd Meißl

und weiterer Bundesräte

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Geisterfahrer in der Steiermark

Im Vergleich zum Vorjahr gab es österreichweit einen deutlichen Rückgang bei Geisterfahrten, jedoch hält die Steiermark den traurigen Rekord mit 79 Geisterfahreralarmen.

„79 Mal musste im Jahr 2016 in unserem Bundesland Geisterfahreralarm gegeben werden. Laut der ORF Verkehrsredaktion liegt die Steiermark damit im Bundesländervergleich auf Platz eins. […] Die Anzahl der Geisterfahrer in der Steiermark hat sich von 2015 auf 2016 nicht verändert. […] Allerdings liegt die Steiermark damit erstmals seit 2007 auf dem ersten Platz. […] Die meisten Geisterfahrer wurden auf der S6, der Semmeringschnellstraße, verzeichnet. Zwischen dem Knoten St. Michael und dem Tunnel Semmering musste im Vorjahr 21 Mal vor Geisterfahrern gewarnt werden. […] Der Wochentag mit den meisten Geisterfahrern bleibt – wie schon in den Vorjahren – der Sonntag mit 64 Meldungen. Sieht man sich den Tagesverlauf an, so zeigt sich, dass die meisten Geisterfahrer zwischen 21 Uhr und Mitternacht unterwegs waren. Das geringste Risiko, auf einen Geisterfahrer zu treffen besteht demnach zwischen 6 Uhr und 9 Uhr morgens.“ (Quelle: http://steiermark.orf.at/news/stories/2823047/)

Es stellt sich die Frage, warum vor allem die S6 von Geisterfahrten betroffen ist und welche Maßnahmen getroffen werden bzw. bereits getroffen wurden, um diesen Vorfällen entgegenzuwirken.

Die unterfertigten Bundesräte stellen daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Welche Gründe sind aus Ihrer fachlichen Sicht ausschlaggebend dafür, dass vor allem die S6 von Geisterfahrern betroffen ist?

2. Welche Auf- bzw. Abfahrten im Bereich der S6 sind am häufigsten Ausgangspunkt einer Geisterfahrt?

3. Welche Maßnahmen werden bzw. wurden bereits gesetzt, um den Geisterfahrten Einhalt zu gebieten (sowohl österreichweit als auch insbesondere bezogen auf die S6)?

4. Wann werden die geplanten Maßnahmen durchgeführt?

5. Wenn bisher noch keine Maßnahmen erfolgten, ab wann ist es geplant ebensolche zu setzen (sowohl österreichweit als auch insbesondere bezogen auf die S6)?

6. Wie hoch sind die Kosten für diese Maßnahmen bzw. für allfällig geplante?

7. Wer trägt die Kosten dafür?

8. Muss das Land Steiermark einen Anteil dieser Kosten übernehmen?

9. Wenn ja, für welche konkreten Maßnahmen und wie hoch wird der Kostenanteil sein?

10. Sind bauliche Maßnahmen notwendig, um die Zahl der Geisterfahrer deutlich zu verringern?

11. Wenn ja, welche, wann werden diese durchgeführt und wie hoch sind die hierfür geplanten Kosten?

12. Wer trägt die Kosten für die geplanten Baumaßnahmen?

13. Muss das Land Steiermark einen Anteil dieser Kosten übernehmen?

14. Wenn ja, wie hoch wird der Kostenanteil sein (bezogen auf welche konkrete Maßnahmen)?

15. Gibt es Untersuchungen, warum die meisten Geisterfahrer vor allem sonntags auf steirischen Straßen unterwegs sind?

16. Wenn ja, wie stellen sich die Untersuchungsergebnisse dar?

17. Wenn ja (bei Frage 16), wie werden diese Ergebnisse bei den geplanten Maßnahmen berücksichtigt?