3410/J-BR/2018
Eingelangt am 11.01.2018
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Anfrage
der BundesrätInnen David Stögmüller, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Norbert Hofer
betreffend Dieselloks und die Zukunft einer „grünen“ ÖBB in Oberösterreich
Es ist wirklich höchste Zeit, dass wir in Österreich den Ausstieg aus den umweltschädlichen Verbrennungsmotoren planen und vorantreiben.
Im Herbst 2017 wollte Ihr Amtsvorgänger Jörg Leichtfried mit der Autoindustrie, NGOs, den Bundesländern und Automobilklubs eine „Abgasstrategie 2030“ erarbeiten. Hier soll das Ziel ein sauberer und leistbarer Verkehr sein.[1] Laut eines Zitats in diversen Zeitungen, setzte der Verkehrsminister a.D. dabei auf Anreize für einen Ausstieg und sprach sich gegen Verbote aus, weil dadurch die Falschen, nämlich jene, die sich den Umstieg auf ein abgasfreies Auto noch nicht leisten könnten, getroffen würden.[2]
Die ÖBB ist zweifelsohne ein Unternehmen, dass sich durch positive Bilanzzahlen in den letzten Jahren und mit über 166 Mio. Euro Gewinn allein 2016 sehr wohl den Schritt Richtung ökologischen Verkehr leisten könnte. Speziell in Oberösterreich sind noch eine Reihe von Strecken nicht elektrifiziert und werden daher nach wie vor mit Diesellokomotiven befahren.
Hier haben Sie es als neuer Verkehrs- und Infrastrukturminister in der Hand, gemeinsam mit der ÖBB eine wirkliche grüne Wende einzuleiten.
Die unterfertigenden BundesrätInnen stellen daher folgende
1. Wie viele Diesellokomotiven der Baureihenbezeichnung:
a. 2016 Siemens ER20 Hercules
b. 2043
c. 2067
d. 2070
sind in Oberösterreich in Verwendung?
2. Wie viele Dieseltriebwagen der Baureihenbezeichnung:
a. 5022 Siemens Desiro
b. 5047
sind in Oberösterreich in Verwendung?
3. Welche Pläne liegen Ihnen vor, um eine Elektrifizierung der Innkreisbahn (Streckennummer 207 01) bis spätestens 2030 zu gewährleisten?
4. Welche Pläne liegen Ihnen vor, um eine Elektrifizierung der Mattigtalbahn (Streckennummer 261 01) bis spätestens 2030 zu gewährleisten?
5. Welche Pläne liegen Ihnen vor, um eine Elektrifizierung der Mühlkreisbahn (Streckennummer 258 01) bis spätestens 2030 zu gewährleisten?
6. Welche Pläne liegen Ihnen vor, um eine Elektrifizierung der Pyhrnbahn (Streckennummer 204 01) bis spätestens 2030 zu gewährleisten?
7. Welche Pläne liegen Ihnen vor, um eine Elektrifizierung der Salzkammergutbahn (bzw. Hausruckbahn) (Streckennummer 206 01 bzw. 206 02) bis spätestens 2030 zu gewährleisten?
8. Welche konkreten Initiativen werden Sie setzen, um auch ehestmöglich eine Umstellung der Österreichischen Bundesbahn von klimaschädlichen Diesellokomotiven und Dieseltriebwagen zu umweltverträglicheren Elektromotiven und Elektrotriebwagen zu garantieren?
a. Bis wann werden konkrete Initiativen (besonders auf den ÖBB-Nebenbahnen) zu erwarten sein?
9. Wird es diesbezüglich konkrete Initiativen Ihrerseits geben?
a. Wenn ja, welche konkret und bis wann?