3417/J-BR/2018

Eingelangt am 16.01.2018
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Anfrage

der BundesrätInnen Ewa Dziedzic, Freundinnen und Freunde

an den Bundeskanzler

betreffend Gedenkjahr 2018

BEGRÜNDUNG

2018 ist unbestreitbar ein Jahr des Gedenkens und Erinnerns. Neben dem 12. November 1918, an dem die Republik gegründet wurde, erinnern wir uns auch an das Revolutionsjahr 1848 zurück, an den Anschluss Österreichs an Hitlerdeutschland am 12. März 1938 oder an das Novemberpogrom im selben Jahr. 1918 wurde in Österreich nach lang andauernden und harten Kämpfen der Frauen um Partizipationsmöglichkeiten das aktive und passive Wahlrecht für Frauen eingeführt. 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen angenommen. Österreich ratifizierte die Europäische Menschenrechtskonvention 1958.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Welche Veranstaltungen zum Gedenkjahr 2018 werden von der Bundesregierung geplant?

a. Wer ist innerhalb der Bundesregierung für die Planung zum Gedenkjahr 100 Jahre Republik Österreich zuständig?

b. Wer ist innerhalb der Bundesregierung für die Planung zum Gedenkjahr 2018 zuständig?

c. Welche inhaltlichen Schwerpunkte werden von Seiten der Bundesregierung bei Veranstaltungen zum Gedenkjahr gelegt?

d. Welche finanziellen Mittel stellt die Bundesregierung für Veranstaltungen zum Gedenkjahr zur Verfügung? (bitte nach Veranstaltungen aufschlüsseln)

2) Welche Veranstaltungen zum 100 Jährigen Wahlrecht für Frauen (27. November 1918) werden von der Bundesregierung geplant?

3) Welche Kenntnisse haben Sie über Planungen von staatlichen Einrichtungen, Museen, vom Beirat für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2018 zu Veranstaltungen zum Gedenkjahr 2018? (bitte nach Einrichtungen aufgeschlüsselt)

a. Welche finanziellen Mittel stehen für die einzelnen Veranstaltungen zur Verfügung?

b. Mit welchen Kooperationspartnern werden die einzelnen Veranstaltungen durchgeführt?

4) Haben Sie über sonstige Veranstaltungen für das Gedenkjahr 2018 von anderen Trägern Kenntnisse?

5) Welche Planungen von Seiten der Bundesländer bezüglich dem Gedenkjahr 2018 (geben Sie bitte die Veranstaltungen der Bundesländer an) gibt es?

6) Mit Verordnung des Bundeskanzlers vom 16.1.2016 wurde ein Beirat für das Gedenk- und Erinnerungsjahr 2016 eingerichtet. Gem. § 2 Abs 2 der Verordnung legt der Beirat jährlich einen Tätigkeitsbericht vor. Bitte legen Sie die bisher eingelangten Tätigkeitsberichte der Anfragebeantwortung bei.

7) Inwieweit war der Beirat in die Planungen der offiziellen Veranstaltungen zum Gedenkjahr 2018 involviert, gab es eine gemeinsame Umsetzungsstrategie?

8) Welche Rolle spielt der Beirat nach Abschluss der Planungen im laufenden Gedenkjahr 2018?

9) Ist eine Evaluierung und Nachbereitung der Erfahrungen und Veranstaltungen im Gedenkjahr 2018 vorgesehen und wird der Beirat dazu noch vor seiner Auflösung gem. § 9 beigezogen?

10) Haben sich seit der Angelobung der neuen Bundesregierung Änderungen in der Zusammensetzung des Beirats ergeben und falls ja aus welchen Gründen?