3482/J-BR/2018
Eingelangt am 23.04.2018
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Anfrage
des Bundesrates David Stögmüller, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Frauen, Familie und Jugend
betreffend Sexuelle Belästigung von Kindern und Jugendlichen im Internet
Das Internet und soziale Medien haben schon lange Einzug in das Leben von Kindern und Jugendlichen gehalten. 2017 verfügten laut Statistik Austria 95 % der Haushalte mit Kindern über einen Internetzugang und 99,7 % der Personen zwischen 16 und 24 Jahren nutzten das Internet.[1] Die Zahl der Jugendlichen zwischen 11 und 18 Jahren, die ein eigenes Smartphone besitzen, ist seit 2008 von 4 % auf 85 % im Jahr 2017 gestiegen.[2]
Neben vielen positiven Seiten und Erleichterungen des täglichen Lebens verbergen sich jedoch auch Gefahren in der digitalen Welt. Eine von SOS-Kinderdorf und Rat auf Draht beauftragte repräsentative Studie (März 2018) des Instituts für Jugendkulturforschung zeigt, dass 27 % aller Kinder und Jugendlichen im Alter zwischen 11 und 18 Jahren bereits Erfahrungen mit sexueller Belästigung im Internet gemacht haben, fast die Hälfte der Befragten machte die erste Erfahrung vor dem 14. Geburtstag. Zugleich weiß jedoch weniger als die Hälfte der Befragten, welche Handlungen strafbar sind, nur 8 % erstatten Anzeige.[3]
Bedenklich stimmt, dass lediglich 32% der Befragten über Gefahren sexueller Übergriffe informiert sind, sich zugleich ein großer Teil aber mehr Information und Warnung zu diesem Thema wünscht. Jugendliche wünschen sich Aufklärung einerseits durch die Schulen und andererseits durch die Eltern, die aber oft nicht ausreichendes Wissen zu den Gefahren im Internet haben.
Die Bundesregierung verpflichtet sich im Regierungsprogramm dazu, Kinder und Jugendliche bei der Nutzung von digitalen Medien, aber auch beim Erkennen von Gefahren zu unterstützen.
Angeführt werden dabei Schutzfilter, Bestimmungen zum Schutz von Kindern vor Pornographie und Gewalt, Entwicklung von Unterrichtsmaterialien, Schüler-, Lehrer- und Elternschulung sowie Sammeln von Good Practice Beispielen gegen Pornographie, Gewalt etc. aus anderen Ländern.[4]
Die unterfertigenden BundesrätInnen stellen daher folgende
1. Existieren bereits Maßnahmen und Projekte des Bundeskanzleramts, die den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt im Internet, insbesondere sexueller Gewalt, im Fokus haben?
a. Wenn ja, um welche Maßnahmen bzw. Projekte handelt es sich? Bitte skizzieren Sie jeweils das Konzept, die Zielgruppe, die Laufzeit und die finanzielle Dotierung.
b. Wenn nein, sind für die (nahe) Zukunft Maßnahmen bzw. Projekte geplant und budgetiert? Bitte führen Sie, soweit bereits vorhanden, die jeweiligen Konzepte, die Zielgruppe, die Laufzeit und die finanzielle Dotierung an.
c. Wenn nein, weshalb nicht?
2. Werden Maßnahmen und Projekte anderer Stakeholder, die den Bereich Gewalt im Netz abdecken, durch das Bundeskanzleramt finanziert oder gefördert?
a. Wenn ja, um welche Maßnahmen bzw. Projekte handelt es sich? Bitte skizzieren Sie jeweils das Konzept, die Zielgruppe, die Laufzeit und die finanzielle Dotierung.
b. Wenn nein, ist für die (nahe) Zukunft geplant, solche Maßnahmen bzw. Projekte zu unterstützen? Wenn ja welche?
c. Wenn nein, weshalb nicht?
3. Existieren Maßnahmen und Projekte zur Elternbildung über die Gefahren für Kinder und Jugendliche im Internet?
a. Wenn ja, um welche Maßnahmen bzw. Projekte handelt es sich? Bitte skizzieren Sie jeweils das Konzept, die Zielgruppe, die Laufzeit und die finanzielle Dotierung.
b. Wenn nein, ist für die (nahe) Zukunft geplant, solche Maßnahmen bzw. Projekte zu unterstützen? Wenn ja welche?
c. Wenn nein, weshalb nicht?
4. Wurden im Doppelbudget 2018/2019 für die Prävention bzw. den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt im Netz finanzielle Mittel vorgesehen?
a. Wenn ja, um welche konkrete Summen handelt es sich hierbei?
b. Wenn ja, wofür ist dieses Budget vorgesehen?
c. Wenn nein, weshalb gibt es keine zweckdefinierten Mittel für diesen Bereich?
5. Wer bzw. welche Abteilung Ihres Ministeriums ist konkret mit dem Thema Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet befasst?
[1] Siehe Statistik Austria „Haushalte mit Internetzugang 2002 bis 2017“ bzw. „Internetnutzerinnen und Internetnutzer 2017“
[2] Education Group 2017, 5. Oberösterreichische Jugend-Medien-Studie 2017, abgerufen unter: https://www.edugroup.at/detail/5-ooe-jugend-medien-studie-2017.html Zugriff am 19.04.2018
[3] SOS Kinderdorf, abgerufen unter: http://www.sos-kinderdorf.at/sicheronline Zugriff am 19.04.2018
[4] Siehe: Zusammen. Für unser Österreich. Regierungsprogramm 2017–2022, Seite 104