3501/J-BR/2018

Eingelangt am 01.06.2018
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Anfrage

des Bundesrates David Stögmüller, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Qualifizierungsmaßnahmen für Asylwerber und Asylberechtigte

BEGRÜNDUNG

Gerade das Bundesland Oberösterreich ist bei der aktuellen Fluchtbewegung ab 2015 v.a. aus Kriegsgebieten in Syrien und Afghanistan den Weg der dezentralen Integration von Beginn an gegangen und ist ein Vorbild für viele andere Bundesländer geworden. So wurde bis heute z.B. schon über 20.000 Kursplätze in geförderte Deutschkurse ermöglicht, verteilt in ganz Oberösterreich, Kurse zur Alphabetisierung, Beratung und Angebote zu Qualifizierung, Lehre in Mangelberufen, Orientierungskursen u.v.a.m. – aber vieles ist noch zu tun. Die Bundesländer bemühen sich hier besonders – gemeinsam mit engagierten Bürger/innen über NGOs und Behörden bis hin zu Bildungseinrichtungen, Exekutive, Sozialpartner, AMS, Betrieben, u.v.a.m. - um eine gute Integration zu ermöglichen. Um einen aktuellen Stand, sowie um die (höchst notwendigen) Verbesserung durch die Bundesregierung, vor allem im Integrationsbereich zu erfahren, müssen gerade in so einem heiklen Bereich wie Asyl, die Daten transparent und vergleichbar sein.

Die unterfertigenden BundesrätInnen stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie viele AsylwerberInnen und wie viele Asylberechtigte haben jeweils im Zeitraum 2016 und 2017 einen Alphabetisierungskurs besucht und (wie viele) abgeschlossen?

a) Wie viele TeilnehmerInnen waren es in den einzelnen Bundesländern?

2) Wie viele AsylwerberInnen und wie viele Asylberechtigte haben jeweils im Zeitraum 2016 und 2017 eine Basisausbildung besucht und (wie viele) abgeschlossen?

a) Wie viele TeilnehmerInnen waren es in den einzelnen Bundesländern?

3) Wie viele AsylwerberInnen und wie viele Asylberechtigte haben einen Pflichtschulabschluss nachgeholt?

a) Wie viele TeilnehmerInnen waren es in den einzelnen Bundesländern?

4) Welches Budget war für Qualifizierungsmaßnahmen wie Alphabetisierung, Basisausbildung und Nachholen des Pflichtschulabschlusses jeweils 2016 und 2017 vorgesehen? (Unterteilt zw. Alphabetisierung, Basisausbildung, Nachholen des Pflichtschulabschlusses)

5) Welches Budget ist für diese Qualifizierungsmaßnahmen für 2018 und 2019 geplant bzw. bereits budgetiert? (Unterteilt zw. Alphabetisierung, Basisausbildung, Nachholen des Pflichtschulabschlusses)

6) Liegt eine Bedarfsanalyse vor, wie viele AsylwerberInnen bzw. wie viele Asylberechtigte österreichweit sowie in Oberösterreich und den anderen Bundesländern Bedarf an Alphabetisierungskursen, Basisausbildung und/oder Nachholen des Pflichtschulabschlusses haben?

a) Wenn ja, wie stellt sich dieser Bedarf dar?

b) Wenn nein, warum nicht?

c) Wenn nein, von welchen Zahlen geht das Bundesministerium für Bildung für diese Qualifizierungsmaßnahmen für 2018 und 2019 aus?

7) Sind die aus der Bedarfsanalyse ableitbaren notwendigen Maßnahmen dementsprechend geplant und budgetiert?

a) Wenn nein, warum nicht?