3523/J-BR/2018
Eingelangt am 07.06.2018
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Anfrage
des Bundesrates David Stögmüller, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Ministerrat in Brüssel – eine teure Klassenfahrt
Laut diversen Medienberichten wurde am 06. Juni 2018 ein Ministerrat der österreichischen Regierung in Brüssel einberufen[1]. Dabei gab es auch „lustige“ Fotos von der Anreise der Regierung und natürlich viele Selfies[2]. Laut den Medienberichten reisten BK Sebastian Kurz, VK Strache, BM Blümel, BM Köstinger, BM Bogner-Strauß, BM Hartinger-Klein, BM Faßmann und BM Kneissl gemeinsam im AUA-Flieger. BM Moser dürfte mit dem Auto angereist sein und BM Kickl, BM Hofer und BM Schramböck planten eine eigene Anreise.
Die unterfertigenden Bundesrät_innen stellen daher folgende
a) Hatten Sie in Brüssel eine Besprechung mit dem Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas oder dem Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport Tibor Navracsics?
b) Welche konkreten Inhalte hatten diese Treffen?
i. Listen Sie die Kosten für alle mitgereisten Mitarbeiter_innen einzeln auf.
[1] Heute (2018). Ganze Regierung heute auf Klassenfahrt in Brüssel (06.06.) abgerufen online unter: http://www.heute.at/politik/news/story/Ministerrat-Bruessel-EU--sterreich-tagt-informell-44045690 (Zugriff am 06.06.2018)
[2] Österreich (2018) Selfie-Show bei Regierungs-Ausflug nach Brüssel (06.06.) abgerufen online unter: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Selfie-Show-bei-Regierungs-Ausflug-nach-Bruessel/336234551 (Zugriff am 06.06.2018)
[3] Austrian Airlines. Fliegen Sie CO2 neutral! https://www.austrian.com/Info/Flying/CO2offsetting.aspx?sc_lang=de&cc=AT (Zugriff am 06.06.2018)