3600/JPR-BR/2018
Eingelangt am 06.12.2018
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textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.
Anfrage
der Bundesrätin Ewa Dziedzic, Freundinnen und Freunde an die Präsidentin des Bundesrates
betreffend der Veranstaltung „Krampus, Nikolo und Co - Geschichte eines Brauchtums“ im Palais Epstein.
Begründung
Die dritte Präsidentin des Nationalrates Anneliese Kitzmüller lädt über das Parlamentsnetzwerk zum 06.12.2018 zu einer Veranstaltung „Krampus, Nikolo und Co - Geschichte eines Brauchtums“ im Palais Epstein.
Geplant ist ein Auftritt von Proponenten des Vereines „Krampusgruppe Lord s of Darkness Klagenfurt“, ZVR 427588574. Angekündigt ist ua als „Krampus“ der Obmann des ggstl Vereines, Marcel Delija.
Delija ist Administrator und medienrechtlich Verantwortlicher des unter der URL https://www.facebook.com/MaRcElxXHARDSTYLERXx dauerhaft einer qualifizierten Öffentlichkeit zugänglichen Internetauftrittes.
Auf einem dort veröffentlichten Foto ist Delija markiert und somit mutmaßlich eine seiner Tätowierungen zu sehen. Motiv dieser Tätowierung ist eine Mischung aus Sensen, Hakenkreuz und Odal-Rune (Truppenkennzeichen der 7. SS-Freiwilligen-Gebirgs-Division und Kennzeichen des SS-Rasse- und Siedlungshauptamtes).
In einem Posting zur Bundespräsidentenwahl datiert mit 23.05.2018 äußert Delija: „Danke Österreicher!! ! I leg ma a Schusswaffe zua !!!“.
In einem weiteren Posting zur endgültigen Wahl des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen datiert mit 04.12.2018 äußert Delija: „Hurrn van der Sau !! ! Mir egal, ihr wisst eh was ihr angerichtet habs“, weiters zum selben Datum: „Des anzige wos i kaf is a krochn“.
Die unterfertigenden BundesrätInnen stellen daher folgende
Anfrage
1 Aus welchen Gründen fiel die Entscheidung zur Einladung des Vereines „Krampusgruppe Lord s of Darkness Klagenfurt“?
2 War vor Einladung die rechtsextreme Gesinnung des Vereinsobmannes bekannt?
3 Ist das Parlament ein geeigneter Rahmen für einen Auftritt des Vereinsobmannes?
4 Ist die Anwesenheit von Bundespräsident Van der Bellen bei dieser Veranstaltung geplant?
4.1 Der Obmann ggstl Vereines hatte angekündigt sich ob der Wahl von Bundespräsident Van der Bellen zu bewaffnen. Können Sie für die Sicherheit des Herrn Bundespräsidenten garantieren?
5 Welches Honorar ist für den Auftritt des Vereines „Krampusgruppe Lord s of Darkness Klagenfurt“ vorgesehen?
6 Welche Gesamtkosten entstehen durch diese Veranstaltung?