3620/J-BR/2019
Eingelangt am 01.02.2019
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der BundesrätInnen Ingo Appé,
Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
betreffend „Masern impfen - Leben retten!“
Seit einigen Tagen erschüttern die Fälle von mindestens 28 Babys in Tirol, die sich mit Masern infiziert haben könnten, die österreichische Öffentlichkeit. Dass diese gefährliche Krankheit sich tatsächlich den Weg zurück in die Mitte der Gesellschaft kämpfen könnte, ist nichts weniger als ein lebensbedrohliches Szenario.
Selbst das zuständige Bundesministerium schreibt auf seiner Homepage: „Mit Stand 09.01. 2019 wurden in Österreich 77 Masern-Fallmeldungen für das Jahr 2018 registriert. Alle Bundesländer sind betroffen und 12% der Fälle stehen in Verbindung mit Gesundheitspersonal. 2019 wurden bereits mindestens 8 Fälle gemeldet (Stand: 23.01. 2019).“[1]
Die Impfung gegen Masern ist eigentlich Teil des kostenlosen Impfprogramms in Österreich - eine flächendeckende Impfung der Bevölkerung ist das einzige Mittel, dass zuverlässig Herdenschutz gewähren und nachhaltig vor einer Rückkehr der Masern schützen kann.
Aus den oben genannten Gründen stellen die unterfertigten BundesrätInnen folgende
Anfrage:
1.
Welche Maßnahmen haben Sie seit
ihrem Amtsantritt gesetzt, um eine Durchimpfungsrate von mindestens 95%, wie
sie von ExpertInnen gefordert wird, zu erreichen?
2.
Welche Maßnahmen haben Sie seit
ihrem Amtsantritt gesetzt, um Aufklärungsarbeit in Bezug auf Wirkungen und
Nebenwirkungen der Schutzimpfung gegen Masern zu leisten?
3.
Sind Sie bezüglich der
Masern-Impfraten in Gespräche mit den für Gesundheit verantwortlichen
LandesrätInnen der Bundesländer getreten?
a. Wenn ja, wann haben sie das Gespräch mit den zuständigen LandesrätInnen aus jeweils welchem Bundesland gesucht?
b. Wenn Sie nur mit den zuständigen LandesrätInnen mancher Bundesländer in Kontakt getreten sind, welche waren dies und auf Grundlage welcher Überlegungen wurde der Kontakt zu diesen Bundesländern gesucht?
4.
Wie hoch war das Budget des
kostenfreien Impfprogramms des Bundes, der Bundesländer und der
Sozialversicherungsträger, in weiterer Folge "kostenfreies Impfprogramm"
genannt in den Jahren 2016, 2017 und 2018 jeweils und wie verteilten sich die
budgetären Anteile auf die jeweiligen Träger, in absoluten Zahlen
sowie Prozentangaben?
5. Wie hoch ist das 2019 und 2020 für das kostenfreie Impfprogramm veranschlagte Budget jeweils und wie verteilen sich die budgetären Anteile auf die jeweiligen Träger, in absoluten Zahlen sowie Prozentangaben?
6.
Wie haben sich die Masernerkrankungen
in den letzten 10 Jahren entwickelt, aufgeschlüsselt nach
Bundesländern und Jahren?
7.
Wie viele Menschen wurden in
Österreich in den letzten 10 Jahren jeweils gegen Masern geimpft,
aufgeschlüsselt nach Alter (2-5-Jährige, 6-9-Jährige, 15-30-Jährige,
Ältere), Geschlecht und Bundesland?
8. Welche Maßnahmen haben sie bisher gesetzt, um den elektronischen Impfpass rasch umzusetzen?
[1]https://www.sozialministerium.at/site/Gesundheit/Krankheiten_und_Impfen/Krankheiten/Uebertragbare_Krankheiten/Infektionskrankheiten_A_Z/Masern