3635/J-BR/2019

Eingelangt am 14.03.2019
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der BundsrätInnen Michael Wanner,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

betreffend „Opernball 2019“

Aus diversen Medienberichten ist am Freitag, dem 1. März 2019, zu entnehmen, dass Sie am Opernball 2019 teilgenommen haben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden BundesrätInnen nachstehende

Anfrage:

1.         Haben Sie an dieser Unterhaltungsveranstaltung als Privatperson oder in Ihrer Funktion als Regierungsmitglied teilgenommen?

2.         Wie viel hat Ihre Teilnahme dem österreichischen Steuerzahler gekostet?

3.         Sollten Kosten zu verzeichnen sein, wie gliedern sich diese jeweils auf?

4.         Wie erfolgte die Anreise zum Opernball 2019 (Kamen Sie mit dem Privat-KFZ, mit dem Dienstkraftwagen durch Chauffeur, mit dem Taxi, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit einem anderen Beförderungsmittel)?

5.         Sollten Sie mit einem anderen Beförderungsmittel angereist sein, mit welchem sind Sie angereist?

6.         Haben Sie dienstliche Gespräche geführt?

7.         Welche Themen wurden angesprochen?

8.         Wie viele MitarbeiterInnen haben Sie begleitet?

9.         Welche Kosten sind dafür angefallen?