3658/J-BR/2019
Eingelangt am 21.05.2019
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Anfrage
der Bundesrätlnnen David
Stögmüller, Andrea Kahofer, Freundinnen und Freunde an
den Bundesminister für Finanzen
betreffend Einsparungen in der Grundversorgung durch erwerbstätige Asylwerbende
BEGRÜNDUNG
Im November 2018 waren insgesamt 1.086
Asylwerber*innen in Lehre. Diese sind
im selbsterhaltungsfähig, wodurch sie keine Grundsicherung mehr
benötigen. Da der Bund mit 60% und die Länder mit 40% an der
Finanzierung der Grundsicherung
beteiligt sind, wird durch Asylwerber*innen in Lehre auch auf Bundesebene Geld
eingespart.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE
1) Wie hoch sind die Einsparungen in der Grundversorgung durch Asylwerbende in Lehre?
a) Darstellung von 2015 bis zum 1. Quartal 2019
2) Wie hoch sind die Einsparungen in der Grundversorgung durch erwerbstätige Asylwerbende?
a) Darstellung von 2015 bis zum 1. Quartal 2019