3770/J-BR/2020
Eingelangt am 15.05.2020
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Anfrage
des Bundesrates Michael Bernard
und weiterer Bundesräte
an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport
betreffend notwendige Maßnahmen für Sportvereine
Aufgrund der Corona-Krise leiden in Österreich tausende Sportvereine unter einem finanziellen Engpass, der teils existenzbedrohende Ausmaße annimmt. Es ist absolut unverständlich, warum es in keinem der bisherigen Hilfspakete zur finanziellen Unterstützung des Sports gekommen ist. Die Wichtigkeit des Sports für die Gesundheit und die Wirtschaft ist evident und anhand etlicher Studien bewiesen.
Gerade die vielen kleinen Vereine samt ihren engagierten Funktionären werden wirtschaftlich besonders hart getroffen: Haftungen (vor allem persönliche bei ehrenamtlicher Tätigkeit), Fixkosten, Betriebskosten, Gehälter, ausbleibende Beiträge und vieles mehr. Aber auch das Fundament eines Milliarden-Business steht am Spiel, das noch dazu dem Gesundheitssystem Milliarden an Kosten erspart.
Der Schaden für den Spitzen- und Breitensport, für die Profibetriebe, wie auch für die Hobbysportler geht mittlerweile in eine 3-stellige Millionenhöhe. Der zuständige Sportminister soll gemeinsam mit dem Finanzminister sicherstellen, dass die so notwendigen Gelder rasch und unbürokratisch ausgeschüttet werden, um ein Vereinssterben zu verhindern und am Ende der Krise ein Trümmerfeld im österreichischen Sport zu hinterlassen.
In meiner Funktion als Bundesrat, sind mehrere Vereinsobmänner von Sportvereinen an mich herangetreten, die wie Sie mir berichtet haben, aufgrund der von der Bundesregierung verordneten Maßnahmen nicht wissen, wie es weitergehen soll, da die finanzielle Situation von Tag zu Tag prekärer wird.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Bundesräte an den
Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport folgende
Anfrage
1. Welche Maßnahmen sind wann geplant, um die zahlreichen Sportvereine in Österreich finanziell zu unterstützen?
a) Wann wird es wird zu Auszahlung an die Vereine kommen?
b) Wie hoch werden diese Auszahlungen sein?
c) Aufgrund welcher Richtlinien wird es zu etwaigen Auszahlungen kommen?
2. Welche Maßnahmen sind geplant, um den Amateur-, Vereins- und Breitensport wieder hochzufahren?
a) Wann werden diesbezüglich Verordnungen, etc. erlassen?
b) Für welche Vereine gelten die Verordnungen?
3. Wann wird es für die Vereine wieder möglich sein, eigene Veranstaltungen, wie z.B. Zeltfeste, etc. abhalten zu dürfen?
a) Welche Voraussetzungen wird es für Vereine geben, um Veranstaltungen, wie z.B. Zeltfeste, etc, durchführen zu dürfen?
4. Welche Maßnahmen sind geplant, um Vereine finanziell zu unterstützen, die Spielerverträge aufgrund der derzeit gültigen Verordnungen nicht einhalten können?
5. Welche Maßnahmen sind geplant, um den hohen Stellenwert des Breitensports in Österreich gewährleisten zu können?
6. Wann wird Turnunterricht für Schüler in den Turnhallen stattfinden?
7. Wann werden die Vereine ihre Sportstätten wieder vollumfänglich benutzen dürfen?
8. Wann werden Hobbysportler die zahlreichen Sportstätten benutzen dürfen?
9. Welche Maßnahmen sind im Bereich des Tanzsports geplant?
a) Wann wird es in diesem Bereich zu Erleichterungen kommen?
b) Unter welchen Voraussetzungen dürfen Sporttänzer wieder trainieren?
10. Wann wird die „Abstandregel“ für Sportler, die den Mindestabstand aus sportlichen Gründen (z.B. Tanzsport, Kampfsport, etc.) nicht einhalten können, außer Kraft gesetzt?
a) Ab wann ist geplant, dass für diese Sportarten Wettkämpfe stattfinden dürfen?
b) Sollten die „Abstandsregeln“ eingehalten werden müssen, wie können die Sportler dieser Vereine zukünftig trainieren?