3798/J-BR/2020

Eingelangt am 28.08.2020
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesrätlnnen Stefan Zaggl,

Genossinnen und Genossen,

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Militärkommando Tirol

Laut Medienberichten steht dem österreichischen Bundesheer eine tiefgreifende Umstrukturierung bevor. Zwar sollen alle Garnisonen bestehen bleiben, Kasernen aber geschlossen werden. Ob es weiterhin „schweres Gerät“ beim Bundesheer geben wird ist offen, ebenso die Frage der Luftraumüberwachung. Die Verunsicherung der Bevölkerung (und vor allem der Angehörigen des Bundesheeres) ist auch in Tirol groß. Darüber hinaus gibt es in vielen Bereichen des Bundesheeres einen großen Nachholbedarf bei der Ausrüstung, wie auch der Tiroler Militärkommandant in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung bestätigt:

https://www.tt.com/artikel/30743471/von-allem-immer-zu-wenig-tirols-militaerkommandant-

qstrein-im-interview

Die unterfertigten Bundesrätlnnen stellen daher nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch ist das Budget für das Jahr 2020, das dem Militärkommando Tirol zuzurechnen ist?

2. Wie hoch ist das Budget für das Jahr 2021, das dem Militärkommando Tirol zuzurechnen ist?

3. Sind für das Militärkommando Tirol finanzielle Einsparungen geplant? Wenn ja, welche?

4. Ist Tirol von Kasernen-Zusammenlegungen betroffen?

a. Wenn ja, welche?

5. Sind in Tirol Kasernen-Schließungen geplant?

a. Wenn ja welche?

b. Was geschieht mit den Kasernen?

c. Was geschieht mit den Grundstücken?

6. Ist ausreichend Ausrüstung im Bereich des Militärkommandos Tirol für alle militärischen und zivilen (Katastrophenhilfe etc.) Einsätze vorhanden?

7. Ist der Fuhrpark für alle militärischen und zivilen (Katastrophenhilfe etc.) Einsätze ausreichend ausgestattet?

a. Wenn nein, was wird dagegen unternommen?

8. Das Bundesheer hat sehr alte Fahrzeuge wie Pinzgauer und Puch G. Werden diese Fahrzeuge noch länger weiter im Einsatz bleiben oder ist angedacht diese Fahrzeuge durch neu zu ersetzen?

a. Wenn ja, wann und durch welche Fahrzeuge?

9. Die Militärmusik Tirol muss private Busse anmieten. Warum gibt es keine bzw. zu wenige Bundesheerbusse in Tirol?

10. Das ÖBH besitzt Universalgeländefahrzeug der Marke BvS1O "Hägglunds". Wie viele sind es und wie viele davon sind in Tirol stationiert? Werden noch weitere solcher Fahrzeuge beschafft?

a. Wenn ja, wie viele?

b. Wenn nein, warum nicht?

11. Die Pionierkompanie in Schwaz wurde aufgelassen. Angeblich ist geplant, dass eine Pionierkompanie in Landeck aufgebaut wird. Wird es dazu kommen?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn nein, warum nicht?

12. Der Investitionsbedarf für die Tiroler Kasernen ist dem Vernehmen nach hoch, so vor allem in Landeck und Kranebitten sowie im Sanitätszentrum West, in St. Johann und Lienz sowie am Truppenübungsplatz Lizum-Walchen. Wie hoch ist der tatsächliche Investitionsbedarf und wann werden diese Gelder fließen?

13. Ist eine Zusammenlegung der Brigaden und Militärkommandos geplant?

14. Hat das Tiroler Bundesheer genug Personal?

a. Wenn nein, was wird dagegen unternommen?

15. Der Gebirgsjägerwettkampf "Edelweiss Raid", welcher im Zweijahresrhythmus stattfindet und an dem sich Gebirgssoldaten verschiedener Nationen beteiligen, gilt als "inoffizielle Weltmeisterschaft der Gebirgssoldaten". Ist geplant diesen auch in Zukunft durchzuführen?

a. Wenn ja, wann und wo?

b. Wenn nein, warum nicht?