3800/J-BR/2020

Eingelangt am 06.10.2020
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Anfrage

des Bundesrates Markus Leinfellner

und weiterer Bunderäte

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend allfälliger Gespräche und Pläne für ein gemeinsames Projekt Umfahrung Liezen

Die Debatte um die Realisierung einer Umfahrungsstraße für die Stadt Liezen dauert nun schon viele Jahre an. Zwischenzeitig gab es auch Überlegungen für gemeinsame Projekte mit dem Bund (ASFINAG, ÖBB).

Nachdem im Herbst 2018 ein Maßnahmenpaket „für eine zukunftsfitte B 320/Ennstalstraße“ von Verkehrslandesrat Anton Lang vorgestellt wurde, bestätigte selbiger im Februar 2019, dass die zuständige Abteilung des Landes Steiermark wieder einmal an einer Planung für eine Umfahrung der obersteirischen Bezirkshauptstadt Liezen arbeite. Es würden mehrere Varianten geprüft und noch zahlreiche Gutachten notwendig sein. (Quelle: https://steiermark.orf.at/v2/news/stories/2964314/)

Im Juli 2019 führte Landesrat Lang wie folgt aus: „Wir haben schon mit den Planungsarbeiten begonnen. Wir werden Bodenuntersuchungen durchführen. In zwei bis drei Jahren werden wir Varianten auf dem Tisch liegen haben, die wir uns mit der Stadt Liezen und mit der Bevölkerung anschauen werden, weil es aus meiner Sicht unbedingt notwendig ist, dass es zum Bau einer Umfahrung Liezen kommt.“ (Quelle: https://steiermark.orf.at/stories/3005921/)

Um zu klären, inwieweit auch das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bzw. die ASFINAG in die aktuellen Planungen miteinbezogen sind, stellen die unterfertigten Bundesräte an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wann fanden zuletzt Gespräche mit dem Land Steiermark über eine Umfahrung der Stadt Liezen statt?

2. Was war der konkrete Inhalt dieser Gespräche?

3. Gibt es dazu derzeit laufende Gespräche?

4. Falls ja, wie gestalten sich diese konkret?

5. Ist aus derzeitiger Sicht angedacht, dass sich der Bund am Projekt für eine Umfahrung der Stadt Liezen finanziell oder in anderer Form beteiligt?

6. Falls ja, wie könnte eine solche Beteiligung konkret aussehen?

7. Sind hierfür Budgetmittel reserviert?

8. Falls ja, in welcher Höhe?

9. Gab es seit Herbst 2018 von Seiten des Landes Steiermark Ersuchen um eine Beteiligung des Bundes am Projekt für eine Umfahrung der Stadt Liezen?

10. Falls ja, wann und wie gestalteten sich diese konkret?

11. Ist Ihnen der aktuelle Planungsstand für eine Umfahrung der Stadt Liezen bekannt?

12. Falls ja, wie gestaltet sich dieser Ihres Wissens nach konkret?

13. Gibt es aus Ihrer fachlichen Sicht eine bevorzugte Variante für eine Umfahrung der Stadt Liezen?

14. Falls ja, wie sieht diese Ihrer fachlichen Ansicht nach konkret aus?