LETZTES UPDATE: 31.05.2016; 01:53
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Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten (188/SINF-BR/2016)

Übersicht

Schriftl. Information gem. § 13a (5) GO-BR

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 und der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011


Einbringendes Ressort: BMI (Bundesministerium für Inneres)

bezieht sich auf: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der... (102141/EU XXV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
30.05.2016 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
31.05.2016 Bezieht sich auf die 7. Sitzung des EU-Ausschusses des Bundesrates