BUNDESRAT
 
 
 
           Am Donnerstag, dem 24. Juni 2004, um 9:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Bundesrates des Parlamentsgebäudes eine
 

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

„DIE ÜBERWINDUNG DER ‚DIGITAL DIVIDE’ ALS

REGIONALE HERAUSFORDERUNG“
 
statt.
 
 

T a g e s o r d n u n g
 
 
I.     Eröffnung
       Präsident des Bundesrates Jürgen WEISS
 
 
II.    Referate: je 15 Minuten
 
       a)     Mag. Alfred RUZICKA, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
       b)     Dr. Georg SERENTSCHY, Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
       c)     Dr. Georg AICHHOLZER, Österreichische Akademie der Wissenschaften
       d)     Dr. Hannes LEO, Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO)
       e)     1 Vertreter von e.Biscom, Italien
       f)      1 Vertreter von Infotech, Ried
       g)     1 Vertreter von Telekom Austria
       h)     1 Vertreter der Telekomoperator
 

 
III.   Anschließend: Diskussion
       je ein Bundesrat pro Fraktion: 10 Minuten, alle anderen Teilnehmer: maximal 5 Minuten
 
       Teilnehmerkreis
        1)    die Referenten
        2)    20 Bundesräte im Verhältnis 9 ÖVP : 8 SPÖ : 2 FPÖ : 1 Grüne
        3)    11 Abgeordnete des Nationalrates im Verhältnis 5 ÖVP : 4 SPÖ : 1 FPÖ : 1 Grüne
        4)    je 1 Vertreter der Ämter der Landesregierungen der Bundesländer
        5)    ein Vertreter des Bundeskanzleramtes
        6)    ein Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie
        7)    ein Vertreter des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
        8)    ein Vertreter des Bundesministeriums für Finanzen
        9)    ein Vertreter des Österreichischen Gemeindebundes
      10)    ein Vertreter des Österreichischen Städtebundes
      11)    ein Vertreter der Verbindungsstelle der Bundesländer
      12)    Vertreter der Telekomoperator und Telekomindustrie
 
       Öffentlichkeit
       Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR ist die Enquete für Medienvertreter und -vertreterinnen zugänglich.
 
       Vorsitzführung
         9:00 bis 10:30 Uhr:   Präsident des Bundesrates Jürgen WEISS
       10:30 bis 12:00 Uhr:   Vizepräsidentin des Bundesrates Anna Elisabeth HASELBACH
       12:00 bis 13:30 Uhr:   Vizepräsident des Bundesrates Mag. Harald HIMMER
 

Wien, 2004 05 05

 

 

Jürgen WEISS

Präsident des Bundesrates