PARLAMENTARISCHE ENQUETE
"Die EU-Dienstleistungsrichtlinie und
deren Konsequenzen für Österreich"
statt.
GEÄNDERTE
TAGESORDNUNG
I.
Eröffnung
Vizepräsidentin des
Bundesrates Anna Elisabeth Haselbach*)
II.
Einleitungsreferat zum Stand der
Verhandlungen auf EU-Ebene von
SL Dr. Michael Losch,
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
(15 Minuten) *)
III.
Referate: (jeweils 15 Minuten) *)
Evelyn Regner,
ÖBG-Europabüro
Mag. Melitta Aschauer, AK
Wien *)
Mag. Christina Fürnkranz,
Industriellenvereinigung, Abt. Industriepolitik
Mag. Markus Stock,
Wirtschaftskammer Österreich, Abt. EU-Koordination
Veronika Litschel,
Vorsitzende des Netzwerkes Sozialwirtschaft
IV.
Anschließend: Diskussion (5 Minuten Redezeit pro Wortmeldung) *)
Teilnehmerkreis
1) die Referenten
2)
18 Bundesräte im Verhältnis
8 SPÖ : 7 ÖVP : 2 GRÜNE : 1 vom Freiheitlichen Parlamentsklub entsandt
3)
11 Abgeordnete zum Nationalrat im Verhältnis
5 ÖVP : 4 SPÖ : 1 Freiheitlicher Parlamentsklub : 1 GRÜNE
4) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
5) 1 Vertreter/in des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten
6) 1 Vertreter/in des Bundeskanzleramtes
7) je 1 Vertreter/in der Ämter der Landesregierungen der Bundesländer
8) 1 Vertreter/in des Österreichischen Städtebundes
9) 1 Vertreter/in der Verbindungsstelle der Bundesländer
10) 1 Vertreter/in des Österreichischen Gemeindebundes
11) 1 Vertreter/in von Attac Österreich
12)
ExpertInnen, nominiert von
3 SPÖ : 3 ÖVP : 2 GRÜNE : 1 vom Freiheitlichen Parlamentsklub entsandt
Öffentlichkeit
Gemäß
§ 66 Abs. 3 GO-BR ist die Enquete für Medienvertreter und –vertreterinnen
zugänglich.
Vorsitzführung *)
9:00 bis 10:30 Uhr: Vizepräsidentin des
Bundesrates Anna Elisabeth HASELBACH
10:30
bis 12:00 Uhr: Vizepräsident des Bundesrates Jürgen WEISS
12:00
bis 13:00 Uhr: Vizepräsidentin des Bundesrates Anna Elisabeth HASELBACH
Wien, 2006 03 28
Sissy Roth-Halvax
Präsidentin des Bundesrates